Am 02.12.2024 war in der FAZ der Artikel mit der Überschrift "Eltern verlangen mehr Förderschulen" zu lesen. Darin wird
Zusammenfassung
Die Stadt Frankfurt am Main wird aufgefordert, den Bedarf an einer neuen Förderschule mit dem Schwerpunkt geistige Entwicklung zu prüfen. Dies geschieht im Rahmen eines Erlasses des Hessischen Kultusministeriums, der eine differenzierte Analyse des Schulplatzbedarfs vorsieht. Ziel ist es, den Anforderungen des Schulgesetzes gerecht zu werden und die planerischen Grundlagen für die Errichtung einer neuen Förderschule zu schaffen.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenFrage an den Magistrat
Am 02.12.2024 war in der FAZ der Artikel mit der Überschrift "Eltern verlangen mehr Förderschulen" zu lesen. Darin wird die stellvertretende Vorsitzende des Stadtelternbeirats mit folgenden Worten zitiert: "Frau Weber will die Förderschulen abschaffen. Das ist für uns eine Kampfansage." Stadträtin Weber verschleppe den Ausbau der Förderschulkapazitäten. Nach Ansicht des Stadtelternbeirats sei der Bedarf so groß, dass die Stadt Frankfurt eine komplett neue Förderschule mit dem Schwerpunkt "geistige Entwicklung" benötige.
Ich frage den Magistrat:
Wie bewertet der Magistrat den Bedarf nach einer neuen Förderschule in Frankfurt?
Antwort des Magistrats
Mit dem Erlass vom 04.01.2024 hat das Hessische Kultusministerium, so die damalige Bezeichnung des Ministeriums, dem integrierten Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main 2020 bis 2029 für den Teilbereich "Förderschulen" mit Auflagen zugestimmt.
Die Auflagen betreffen unter anderem den Förderschwerpunkt geistige Entwicklung. Danach ist der Schulplatzbedarf in diesem Förderschwerpunkt "einer erneuten differenzierten Analyse zu unterziehen, insbesondere hinsichtlich der Schülerzahlentwicklung und der damit verbundenen Konsequenzen für die Schulangebotsplanung mit dem Ziel, den Anforderungen des § 145 HScHG zu genügen. (...) Es ist hierbei zu prüfen, ob nicht das öffentliche Bedürfnis nach § 144 HSchG für die Errichtung einer eigenständigen Förderschule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung gegeben ist und die entsprechenden planerischen Grundlagen geschaffen werden müssen."
Für die Erfüllung dieser Aufgabe sieht der Erlass eine Frist von drei Jahren nach dessen Bekanntgabe vor.
Die Goethe-Universität Frankfurt - Institut für Sonderpädagogik ist mit einer Untersuchung betraut worden, um dem Schulträger evidenzbasierte Erkenntnisse für die planerischen Grundlagen zur Verfügung zu stellen.
Die wissenschaftliche Untersuchung wird die strukturell verankerten und die realisierten Bildungs- und Teilhabeangebote in Förderschulen und in der inklusiven Beschulung in den Blick nehmen und daraus systematische und fundierte Erkenntnisse über den Bedarf an Schulplätzen für Schülerinnen und Schüler im Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung ableiten. Dazu werden die aktuelle und die geschätzte zukünftige Bedarfslage erhoben, mögliche Ursachen des Anstiegs der Schülerzahlen beleuchtet und die Handlungsoptionen in Form des Baus einer Förderschule sowie des Ausbaus der inklusiven Beschulung erörtert.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 5. Dezember 2024 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.