Im Main-Kinzig-Kreis können Fahrschüler*innen ihre Fahrerlaubnis online beantragen. Damit ist laut Verkehrsministerium i
Zusammenfassung
Der Magistrat plant die Einführung eines Online-Antragsverfahrens für den Führerschein in Frankfurt am Main, basierend auf dem Onlinezugangsgesetz. Dies soll die Beantragung erleichtern und die digitale Identifikation sicherstellen. Das erwartete Ergebnis ist eine zeitgemäße und benutzerfreundliche Lösung für die Bürgerinnen und Bürger.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenFrage an den Magistrat
Im Main-Kinzig-Kreis können Fahrschüler*innen ihre Fahrerlaubnis online beantragen. Damit ist laut Verkehrsministerium in Wiesbaden der Main-Kinzig-Kreis der erste bundesweit, der einen Onlineantrag für das Beantragen des Führerscheins zur Verfügung stellt. Angeblich sollen weitere hessische Führerscheinstellen dazukommen. Ich frage daher den Magistrat: Welche Maßnahmen müssen erfolgen, damit auch in Frankfurt der Führerschein online beantragt werden kann?
Antwort des Magistrats
Die Stabsstelle Digitalisierung koordiniert die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes auf der Grundlage der vom Land Hessen und der OZG-Koordinierungsstelle vorgegebenen Priorisierung von Online-Antragsverfahren. Die Beantragung eines Führerscheins fällt unter Bundesrecht. Für die Bereitstellung eines entsprechenden Online-Antragsverfahrens arbeitet der hessische IT-Dienstleister ekom21 mit Bundesbehörden zusammen. Laut Aussage der ekom21 soll der digitale Führerscheinantrag bis zum Jahresende in weiteren Fahrerlaubnisbehörden verfügbar sein. Die technische Umsetzung ist mit der in Frankfurt am Main bereits erfolgreich eingesetzten Prozessplattform "civento" erfolgt. Dreh- und Angelpunkt ist die digitale Identifikation, denn am Ende muss einwandfrei feststehen, dass die erforderliche Unterschrift und das biometrische Foto auch zu der Person gehören, die den Führerschein am Computer oder Smartphone beantragt. Die Antragstellung für Pkw und Motorrad erfolgt aktuell über die Bürgerämter der Stadtteile. Anders als bei den umliegenden Landkreisen haben die Bürgerinnen und Bürger in Frankfurt am Main kurze und per ÖPNV-angebundene Wege zu ihrer Behörde. Somit war es sinnvoll, das Modellprojekt bei den Landkreisen zu starten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 24. September 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.