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Die Stabsstelle „Digitalisierung“ beschäftigt sich mit der Digitalisierung im Bereich des EGovernment, behandelt allerd

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Die Stabsstelle Digitalisierung hat bisher keine Haushaltsmittel für Smart-City-Projekte abgerufen, da die bereitgestellten Mittel für die Entwicklung einer Digitalisierungsstrategie verwendet wurden. Es wird erwartet, dass die Mittel in Zukunft gezielt für Smart-City-Initiativen eingesetzt werden können.

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Frage an den Magistrat

Die Stabsstelle "Digitalisierung" beschäftigt sich mit der Digitalisierung im Bereich des E-Government, behandelt allerdings auch Smart-City-Aspekte. Für das kommunale Förderprogramm "Smart City" stehen Haushaltsmittel zur Verfügung. Ich frage den Magistrat: Welche Ämter haben in den letzten Jahren Haushaltsmittel für Projekte in welcher Höhe abgerufen und blieben Restmittel pro Haushaltsjahr übrig?

Antwort des Magistrats

Der Stabsstelle Digitalisierung wurden bisher keine Haushaltsmittel für die Förderung von Smart-City-Projekten zur Verfügung gestellt. Die mit Etatantrag E 88/17 bereitgestellten Mittel dienten vielmehr der Entwicklung einer gesamtstädtischen Digitalisierungsstrategie. So wurden hieraus Sachkosten für die Beauftragung externer Dienstleister sowie für die Durchführung von Veranstaltungsformaten, Digitalisierungskonferenz, Forum Smart City Frankfurt und so weiter, finanziert. Insoweit war und ist ein Abruf von Haushaltsmitteln der Ämter für Projekte nicht möglich. Die Stabsstelle Digitalisierung hat allerdings aus E-Government-Mitteln die Beschaffung von Lernrobotern für die Stadtbücherei mit 31.000 Euro unterstützt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. September 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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