Eingriffe in den fließenden Verkehr, zum Beispiel durch Baustellen, abgepollerte Fahrradwege sowie den Wegfall von Fahrs

Eingriffe in den fließenden Verkehr, zum Beispiel durch Baustellen, abgepollerte Fahrradwege sowie den Wegfall von Fahrspuren oder gar Sperrung ganzer Straßen führen dazu, dass Feuerwehr und Rettungsdienste zunehmend längere Fahrzeiten bei Notfalleinsätzen benötigen. Eine rechtzeitige Einbindung der Branddirektion in die vom Verkehrsdezernat geplanten Maßnahmen findet zurzeit nicht statt. Jede verkehrsbedingte Verzögerung von Feuerwehr und Rettungsdiensten erhöht das Risiko für Leib und Leben von Betroffenen. Ich frage den Magistrat: Wie stellt der Magistrat zukünftig sicher, dass die Branddirektion rechtzeitig in die Planungen des Verkehrsdezernats eingebunden wird, damit die Hilfsfrist trotz Verkehrseinschränkungen eingehalten werden kann?

Der Magistrat hat die Einbindung der Branddirektion immer schon sichergestellt und wird dies auch weiterhin tun. Die Branddirektion ist mittlerweile stimmberechtigtes Mitglied in der Koordinierungsgruppe Verkehr der Stadt Frankfurt am Main. In dieser werden bestimmte, in Planung befindliche Verkehrsprojekte vorgestellt und ämterübergreifend abgestimmt. Die Branddirektion hat hierbei die Möglichkeit auf die Planungen Einfluss zu nehmen, wobei von den Verantwortlichen in Abwägung aller Belange nach Kompromisslösungen gesucht wird. Diese Zusammenarbeit hat sich bewährt. Auch bei der Erstellung strategischer Planungen wird darauf geachtet, die Branddirektion weitestgehend einzubinden, um Belange der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr bereits zu einem sehr frühen Zeitpunkt einbringen zu können.