Frankfurter Bürger warten zum Teil seit Jahren auf die dringende Sanierung ihrer Verkehrswege, seien es Straßen-, Fuß- o
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Frage vom 23.04.2002, F 282
Frankfurter Bürger warten zum Teil seit Jahren auf die dringende Sanierung ihrer Verkehrswege, seien es Straßen-, Fuß- oder Radwege. Zahlreiche Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung liegen diesbezüglich vor, ohne dass sie umgesetzt werden. Auch wenn es unumstritten notwendig ist, bei der Sanierung unter Prioritätsgesichtspunkten vorzugehen, muss die Frage erlaubt sein, warum bei Projekten wie der Kulturmeile Braubachstraße oder der Umgestaltung des Hauptwache- und Zeileingangsbereichs, die städtebaulich umstritten sind, die Frage nach der Priorität trotz der angespannten Haushaltslage bejaht wird.
Ich frage daher den Magistrat:
Welche Kriterien waren ausschlaggebend, den genannten Projekten gegenüber notwendigen Sanierungsmaßnahmen den Vorrang zu geben?
Antwort des Magistrats:
Im Benehmen mit Herrn Stadtrat Zimmermann wird die Frage 282 wie folgt beantwortet:
Die mit der Aufwertung der Innenstadt beabsichtigen Zeichensetzungen wie Umgestaltung der Zeil und Kulturmeile Braubachstraße wurden ausführlich diskutiert und beraten. Es liegen entsprechende Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vor.
Antragsteller/innen: Stadtv. Claudia Volpp
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 23. April 2002 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.