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Aus der Antwort von Oberbürgermeister Peter Feldmann auf die Frage Nr. 2083 in der Plenarsitzung vom 19.09.2019 bezüglich der aus den mittlerweile von quasi allen Frankfurter Tages- und Wochenzeitungen offerierten "Leserreisen mit dem Oberbürgermeister" für die Stadt Frankfurt resultierenden Kosten geht hervor, dass diese zu 100 Prozent von der Stadt Frankfurt getragen werden und es keine Eigenbeteiligung der jeweiligen Verlage gibt. Diese Information freilich wird den Zeitungslesern in der jeweiligen Berichterstattung regelmäßig vorenthalten. Ich frage ich den Magistrat: Wie lässt sich nach Auffassung des Magistrats dieses Gebaren mit dem Pressekodex, hier insbesondere den Ziffern 7 und 15, vereinbaren?

Oberbürgermeister Peter Feldmann: Meine sehr verehrten Damen und Herren, Herr Vorsteher, Herr Mund! Vielleicht auch an die Zuhörer - es wird jetzt Richtung Kommunalwahl noch öfter so sein, dass der Herr Oberbürgermeister sehr nachhaltig und langfristig zu vielen Themen antworten darf. Ich kann das bis jetzt nicht als etwas Schwieriges, sondern als etwas sehr Schönes interpretieren, weil anscheinend das Interesse an den Dingen, die ich tue, sehr groß ist. Was die Leserreisen betrifft, da sehe ich in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Redaktionen keinen Verstoß gegen den Pressekodex. Zum einen handelt es sich bei den Ausschreibungen der Reisen nicht um Werbung, zum anderen sind die Redaktionen nicht verpflichtet, über die jeweilige Reise zu berichten. Darüber hinaus nimmt der Magistrat keinerlei Einfluss auf Art und Umfang der Berichterstattung, er übt darüber hinaus auch keinerlei Kontrolle aus. Weder den Redakteuren oder den Mitarbeitenden der Redaktion noch den Fotografen kommen in dem Zusammenhang Vergünstigungen zu, sodass hier auch kein Verstoß gegen den Pressekodex erkennbar ist. Vielleicht, falls es Sie interessiert: Diese Demokratiereisen im Vorfeld des Paulskirchenjubiläums wurden bis jetzt mit der FAZ, der Frankfurter Rundschau, der Frankfurter Neuen Presse, dem Frankfurter Wochenblatt, dem Extratipp und der Bild-Zeitung unternommen. Ich merke an dem Zuspruch, den diese Reisen haben, dass es etwas ist, das die Menschen, die gerade heimatkundlich interessiert sind, nicht nur aus der älteren Generation, die sich für Stadtgeschichte interessieren, sehr spannend finden, und deshalb kann ich Ihnen berichten, dass es zum Teil mehrere Dutzend Anmeldungen sind, es zum Teil aber auch, gerade bei den Wochenblättern, 600 bis 800 Anmeldungen oder 500 bis 600 Anmeldungen gibt, sodass die meisten Zeitungen sich darauf verständigt haben, die wenigen Plätze - gerade jetzt in Corona-Zeiten - zu verlosen.