Aufgrund der in Frankfurt geltenden Nachtruhe ist ab 22:00 Uhr der Betrieb von Außengastronomie kaum möglich und menschl
Zusammenfassung
Die Frage bezieht sich auf die Zunahme von Beschwerden über Lärmstörungen während der Fußball-Europameisterschaft im Vergleich zu den regulären Nachtruhezeiten. Es wird erwartet, dass die Antwort des Magistrats Aufschluss über die tatsächliche Situation und die Anzahl der Beschwerden gibt.
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Thema Sicherheit verfolgenFrage an den Magistrat
Aufgrund der in Frankfurt geltenden Nachtruhe ist ab 22:00 Uhr der Betrieb von Außengastronomie kaum möglich und menschliche Unterhaltungen müssen in den Innenräumen fortgesetzt werden. Während der Fußball-Europameisterschaft gab es dagegen solche Einschränkungen nicht. Selbst lautstarke Fernsehübertragungen und sogenanntes Public Viewing war auf Außenflächen zulässig.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:
Haben während der Fußball-Europameisterschaft Beschwerden wegen Störung der Nachtruhe zugenommen?
Antwort des Magistrats
Beim Immissionsschutz der Stadtpolizei sind während der Fußball-Europameisterschaft 79 Lärmbeschwerden eingegangen, wovon 57 Beschwerden auf Außenlärm entfielen, zum Beispiel geöffnete Fenster und Türen, laute Musik, Beschallung von Wirtschafts- und Sommergärten, Gästeverhalten im Außenbereich.
Im gleichen Zeitraum des Vorjahres - 14.06.2023 bis 14.07.2023 - hat der Immissionsschutz der Stadtpolizei 88 Lärmbeschwerden registriert.
Darüber hinaus sind während der Fußball-Europameisterschaft 68 weitere Lärmbeschwerden durch die regionalen Dienstgruppen und die Task Force der Stadtpolizei bearbeitet worden. Hierbei ging es überwiegend um Lärm durch Personengruppen im Außenbereich sowie um Lärm durch die Beschallung von Wirtschafts- und Sommergärten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 7. November 2024 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.