Frankfurts Stadtbild ist immer wieder von verschiedensten Baustellen geprägt, die den innerstädtischen Verkehrsfluss bee

Frankfurts Stadtbild ist immer wieder von verschiedensten Baustellen geprägt, die den innerstädtischen Verkehrsfluss beeinflussen. Während die verschiedenen Bau- und Verkehrsprojekte nötig für die weitere Stadtentwicklung sind, gibt es allerdings immer wieder Unklarheiten, wann und wo genau diese starten sowie wie lange diese bestehen bleiben.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:

Wie informiert das Verkehrsdezernat die Ortsbeiräte, die Öffentlichkeit sowie die verschiedenen Fraktionen rechtzeitig über anstehende Baustellen im Stadtgebiet?

Der Magistrat ist bestrebt, Baustellen frühzeitig und informativ an sämtliche relevanten Zielgruppen über unterschiedliche Kanäle zu kommunizieren. Der städtische Pressenewsletter - der auch von Bürgerinnen und Bürgern abonniert werden kann - informiert über sämtliche Baustellen und Sperrungen im Stadtgebiet. Der Pressenewsletter erreicht sämtliche Frankfurter Medien, sodass Baumaßnahmen auch in den Tageszeitungen, Stadtteilanzeigern sowie den TV- und Radiostationen veröffentlicht werden.

Darüber hinaus informiert die Stadt Frankfurt am Main über die eigenen Social-Media Kanäle und die Homepage. Das Straßenverkehrsamt stellt zudem vorliegende Informationen über Bau- und Arbeitsstellen im strategischen Verkehrsnetz, Grundstraßennetz, detailliert über das städtische Verkehrsinformationsportal Mainziel.de bereit. Die Bearbeitung erfolgt automatisiert und qualitätsgesichert aus der volldigitalisierten Sachbearbeitung in einer DV-Fachanwendung, KommunalRegie.

Diese Daten werden über die Mobilithek des Bundes interessierten Dritten, allen voran den Anbieter:innen von Verkehrstelematikdienstleistungen, als Open Data ebenso bereitgestellt, wie für die Verkehrsredaktionen der Medien sowie der sog. Landesmeldestelle der Hessischen Polizei. Ebenso werden diese Informationen in das Geoportal der Stadt Frankfurt am Main - unter Fachdaten | Mobilität und Verkehr | Baustellen - übernommen und können dort öffentlich eingesehen werden. Ergänzt wird diese Information über "traditionelle" Pressemitteilungen der "Verkehrliche Baustellenkoordinierung" veröffentlicht.

Das Amt für Straßenbau und Erschließung, ASE, informiert bei jeder eigenen Baustelle die Anwohnerinnen und Anwohner sowie Handel- und Gewerbetreibende mit entsprechenden Anwohnerschreiben; auch dann, wenn es Änderungen im Bauablauf gibt. Weiterhin stellt das Amt Baustellenschilder/-plakate auf, auf dem die Bauzeit sowie die Inhalte der Baustelle dargestellt sind. Zudem werden Informationen im Internet bereitgestellt.

Vor Beginn einer städtischen Großbaustelle stellt das Amt für Straßenbau und Erschließung die Baustelle und Details dazu grundsätzlich im Ortsbeirat vor. Auch dort können Interessierte an den Sitzungen teilnehmen und sich informieren. Der Ortsbeirat, die Wirtschaftsförderung sowie die Industrie- und Handelskammer sowie die Handwerkskammer erhalten gesondert per E-Mail Informationen zu aktuellen Baustellen oder neuen Abläufen. Die Inhalte dieser Informationen sind deckungsgleich mit den Anwohnerschreiben. Hinzu kommen Pressetermine, die vor Ort im Baustellenbereich stattfinden.

Sperrungen und Umleitungen werden präzise ausgearbeitet und koordiniert. Dabei müssen die Planer:innen viele Belange beachten: Ferienzeiten ebenso wie Messetage in Frankfurt und andere Baustellen. Die Stadt Frankfurt am Main ist bestrebt, die Beeinträchtigungen für Verkehrsteilnehmende so gering wie möglich zu halten.

Grundsätzlich ist die vorhabenbezogene und sachorientierte Information der Öffentlichkeit und gegebenenfalls von Organen der gemeindlichen Selbstverwaltung Sache der jeweiligen Vorhabenträger:innen.

Während bei Bauvorhaben durch Ämter und Betriebe der Stadt Frankfurt am Main in der Regel das notwendige Bewusstsein hierfür vorhanden ist oder seitens des Magistrats hergestellt wird, kann auf private Dritte nur mit Empfehlungscharakter eingewirkt werden. Der Magistrat sucht derzeit Möglichkeiten, dass Dritte die Öffentlichkeit zukünftig frühzeitig und besser informieren.