Das English Theater unterstreicht die kosmopolitische Kultur Frankfurts und bedarf des Erhalts. In zweieinhalb Jahren lä

Das English Theater unterstreicht die kosmopolitische Kultur Frankfurts und bedarf des Erhalts. In zweieinhalb Jahren läuft der Mietvertrag im Gallileo aus. Die Commerzbank, der Hauptsponsor des Theaters, zieht demnächst aus dem Gallileo-Hochhaus aus. Der Besitz geht über an den neuen Immobilienbesitzer in Singapur. Bisher steht eine Verlängerung des Mietvertrages mit dem neuen Investor aus. Dem Vernehmen nach soll seinerzeit im Rahmen der Genehmigung für das Hochhaus Gallileo eine kulturelle Nutzung im Untergeschoss vereinbart worden sein. Ich frage den Magistrat: Gibt es eine verbindliche Vereinbarung, dass für das Untergeschoss im Gallileo nur eine kulturelle Nutzung zulässig ist, und, wenn ja, sind finanzielle Konditionen festgeschrieben?

Die genannte Liegenschaft befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 529 - Neckarstraße, der am 04.01.2000 rechtsverbindlich wurde. Der Bebauungsplan setzt für die Liegenschaft Kerngebiet, MK, nach § 7 BauNVO i.d.F. 1990 fest. Aufgrund der textlichen Festsetzung Ziffer 4 des Bebauungsplans Nr. 529 ist geregelt, dass im Erdgeschoss von Vordergebäuden sowie in öffentlichen Passagen nur sogenannte publikumsintensive Nutzungen zulässig sind, wozu auch die Theaternutzung zählt. Außerdem wurde 1999 zwischen der Stadt Frankfurt, vertreten durch das Liegenschaftsamt, und der Dresdner Bank ein Vertrag geschlossen, der die Theaternutzung von Erdgeschoss und Souterrainräumen regelt. Bis 2010 war eine mietfreie Überlassung der Räume an das English Theatre vereinbart worden. Die Festsetzung der kulturellen Nutzung ist jedoch dauerhaft gesichert. Festgelegt wurde die Errichtung der Theaterräume sowie darüber hinaus eine dauerhafte öffentliche und frei zugängliche Nutzung. Diese, wie auch alle anderen Verpflichtungen aus dem Vertrag sind auch allen weiteren Rechtsnachfolgern der Dresdner Bank auferlegt.