Die Abwassergräben in Oberrad müssen regelmäßig freigeschnitten und gereinigt werden, damit die Entwässerung der Felder

Die Abwassergräben in Oberrad müssen regelmäßig freigeschnitten und gereinigt werden, damit die Entwässerung der Felder für die ortsansässigen Gartenbaubetriebe gewährleistet ist. Diese Aufgabe gehört zum Pflichtenkatalog der Stadt Frankfurt. Wenn die Gräben verstopfen, können speziell bei Starkregenereignissen die Wassermassen nicht mehr abgeleitet werden und die Ernten sind vernichtet.

Ich frage daher den Magistrat:

In welchem Turnus werden die Abwassergräben von der Stadt gewartet, und wann erfolgte dies zuletzt?

Zunächst ist festzuhalten, dass die Gräben in Oberrad keine Abwassergräben, sondern vielmehr Gewässer dritter Ordnung darstellen. Grundsätzlich hat die Stadt Frankfurt am Main beziehungsweise Stadtentwässerung nach dem Wasserhaushaltsgesetz die Pflicht, die Gewässer nachhaltig zu bewirtschaften, insbesondere mit dem Ziel, "ihre Funktions- und Leistungsfähigkeit als Bestandteil des Naturhaushaltes und als Lebensraum für Tiere und Menschen zu erhalten und zu verbessern, insbesondere durch Schutz vor nachteiligen Veränderungen von Gewässereigenschaften". Die Gräben in Oberrad werden einmal im Jahr gemäht und gereinigt. Zum Schutz wildlebender Tiere und Pflanzen können diese Arbeiten nur in den Monaten Oktober bis Februar ausgeführt werden - vgl. § 39 (5) Bundesnaturschutzgesetz. Die Mäh- und Reinigungsarbeiten an den Gräben in Oberrad wurden zuletzt in den Monaten Dezember 2023 bis Februar 2024 ausgeführt. Die nächsten Reinigungsarbeiten werden voraussichtlich erneut im Dezember beginnen.