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Nachdem sich im vergangenen Jahr die GEMA-Gebühren für Lieder auf dem Frankfurter Weihnachtsmarkt auf rund 40.000 Euro e

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Die Stadt Frankfurt hat die GEMA-Gebühren für den Weihnachtsmarkt im vergangenen Jahr als zu hoch empfunden und erwägt rechtliche Schritte. Der Magistrat hat jedoch bestätigt, dass die städtische Tourismus + Congress Frankfurt GmbH die Gebühren zahlen wird, um die musikalische Untermalung auf dem Weihnachtsmarkt aufrechtzuerhalten.

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Frage an den Magistrat

Nachdem sich im vergangenen Jahr die GEMA-Gebühren für Lieder auf dem Frankfurter Weihnachtsmarkt auf rund 40.000 Euro erhöht hatten, erwog die Stadt Frankfurt in dieser Frage den Gang vor Gericht. Ob und in welcher Höhe man seitens des Veranstalters - der städtischen Tourismus + Congress Frankfurt GmbH - dazu bereit ist, beim diesjährigen Weihnachtsmarkt GEMA-Gebühren in entsprechender Höhe zu entrichten, ist offenbar noch nicht geklärt.

Ich frage den Magistrat:

Konnte zwischenzeitlich eine Einigung mit der GEMA herbeigeführt werden oder müssen Schausteller und Besucher des Frankfurter Weihnachtsmarkts befürchten, in diesem Jahr ohne eine festliche musikalische Untermalung in der Fläche seitens des Veranstalters auskommen zu müssen?

Antwort des Magistrats

Oberbürgermeister Mike Josef:

Frau Vorsteherin,

Herr Pfeiffer!

Es freut mich, dass Sie ein großer Fan unserer Weihnachtsmusik auf dem Weihnachtsmarkt sind. Ich kann Ihnen auch bestätigen, dass die Bemühungen des Deutschen Städtetags um eine reduzierte Anpassung der GEMA-Gebühren leider zu keinem positiven Ergebnis geführt haben, aber die TCF wird als Veranstalterin des Weihnachtsmarktes die von der GEMA festgelegten Tarife bezahlen. Dazu sind wir momentan noch im Austausch und führen Gespräche. Die festliche musikalische Umrahmung wird auch in diesem Jahr für die Gäste des Weihnachtsmarktes im selben Umfang wie in den Vorjahren vorhanden sein. Es ist auch nicht so, dass die TCF das jetzt quasi an die Stände weitergibt, sondern sie übernimmt die Kosten. Die Musik wird laufen. Wir sind momentan noch im Gespräch, in welchem Rahmen. Wir sind dabei vor allem auch bemüht, Musikstücke zu wählen, die GEMA-frei sind. Inwiefern uns das gelingt, wird sich jetzt in den nächsten Tagen noch zeigen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. November 2024 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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