Ob man momentan ein Auto in Frankfurt zugelassen bekommt, gleicht einem Lotteriespiel. Laut Presseberichten ist die Zahl
Zusammenfassung
Der Magistrat hat Maßnahmen ergriffen, um die Kfz-Zulassungen in Frankfurt zu verbessern, insbesondere für Notfälle und gewerbliche Dienstleister. Durch die Einrichtung eines Übergangsschalters und die Möglichkeit von Terminvereinbarungen für Privatkunden soll die Wartezeit reduziert werden.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenFrage an den Magistrat
Ob man momentan ein Auto in Frankfurt zugelassen bekommt, gleicht einem Lotteriespiel. Laut Presseberichten ist die Zahl der Kfz-Zulassungen für Gewerbetreibende auf maximal drei pro Tag festgelegt, für Privatpersonen ist eine Zulassung nur in Notfällen möglich. So liegt die Wartezeit für die Zulassung eines Kraftfahrzeugs bei der Stadt Frankfurt derzeit bei etwa vier Wochen. Ich frage den Magistrat: Welche konkreten Maßnahmen ergreift der Magistrat, um diesen Missstand zu beseitigen, damit Kfz-Zulassungen in Frankfurt wieder problemlos erfolgen können?
Antwort des Magistrats
Kfz-Zulassungen für Notfälle sowie systemrelevante Institutionen wurden durch die Kfz-Zulassungsbehörde durchgehend sichergestellt. Seit dem 14.04.2020 werden Anträge der gewerblichen Dienstleister uneingeschränkt angenommen und bearbeitet. Dazu wurde ein "Übergangsschalter" in der Vorfahrtshalle eingerichtet, um eine möglichst kontaktarme Annahme und Ausgabe der Vorgänge zu ermöglichen. Gleichzeitig werden seit dem über Terminvereinbarungen Kfz-Zulassungangelegenheiten für Privatkunden angeboten. Derzeit beträgt die Wartezeit für einen Termin im Privatkundenbereich sechs bis sieben Arbeitstage.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. Juni 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.