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Im Jahre 2016 hat die Stadt Frankfurt ihr Vorkaufsrecht für die Jordanstraße 3 ausgeübt und es erworben. Seitdem hat die

Vorlagentyp: F
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Zusammenfassung

Die Stadt Frankfurt plant die Reprivatisierung von Immobilien, die durch Vorkaufsrechte erworben wurden, um gesetzeskonform zu handeln. Dies soll sowohl den rechtlichen Vorgaben als auch den Wünschen der Koalition Rechnung tragen. Das erwartete Ergebnis ist eine zeitnahe Markteinführung eines ersten Objekts.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Jordanstraße — 14 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 17.08.2026.

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Frage an den Magistrat

Im Jahre 2016 hat die Stadt Frankfurt ihr Vorkaufsrecht für die Jordanstraße 3 ausgeübt und es erworben. Seitdem hat die Stadt praktisch keine baulichen Veränderungen vorgenommen, sodass das Gebäude zusehends verfällt. Außerdem ist es teilweise besetzt. Auch das Wohnhaus im Oeder Weg 106 im Nordend und ein Mietshaus an der Ostendstraße erwarb die Stadt vor über fünf Jahren durch Ausübung des Vorkaufsrechts. Nach den Regeln des Baugesetzbuches, § 89 BauG, soll die Gemeinde das Grundstück reprivatisieren, sobald der mit dem Erwerb verfolgte Zweck verwirklicht werden kann oder entfallen ist, nicht aber erst, wenn das Gebäude verfallen ist.

Daher frage ich den Magistrat:

Wann werden diese Häuser gesetzeskonform endlich reprivatisiert?

Antwort des Magistrats

Die Reprivatisierung wird derzeit dezernatsübergreifend vorbereitet, um sowohl der Milieuschutzsatzung, den Vorgaben des § 89 BauGB, der Vorgabe nur noch Erbbaurechte zu bestellen als auch dem Wunsch der Koalition nur noch nach Konzept zu vergeben, Rechnung zu tragen. Hierfür wird die KEG das Verfahren betreuen, ein erstes Objekt wird zeitnah als Pilot an den Markt gegeben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. September 2024 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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