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Neues zu Stoltzestraße per E-MailInhalt
Frage vom 22.01.2016, F 2665 Freitagnacht, am 15. Januar 2016, kam es zu einem gewaltigen Polizeiaufgebot in der Stoltzestraße 17 mit circa 14 Polizeiautos für eine Razzia in der 45 Quadratmeter großen Stoltzebar. Als Begründung für den Einsatz wurde die fehlerhafte Platzierung der Jugendschutzverordnung genannt, deren Platz in einer ähnlichen vorangegangenen Razzia seitens der Polizei festgelegt wurde.
Ich frage den Magistrat: Auf welcher Grundlage wird dieser Polizeieinsatz gerechtfertigt, und wie bewertet der Magistrat eine solche Schikane eines gastronomischen Betriebes?
Antwort des Magistrats: Am fraglichen Abend ging ein polizeiliches Ersuchen aus Landshut, Bayern, sowohl bei der Stadtpolizei Frankfurt als auch bei dem Fachkommissariat K 62 der Landespolizei ein. Demnach soll sich eine als vermisst gemeldete 17-jährige Jugendliche in dem Lokal Stoltzebar in der Stoltzestraße aufhalten, um dort der Prostitution nachzugehen. Das Lokal wurde im Rahmen der Sicherheitspartnerschaft durch Einsatzkräfte der Landes- und Stadtpolizei durchsucht. Die Jugendliche konnte angetroffen und in Obhut genommen werden. Von einer "Schikane eines gastronomischen Betriebes" kann daher nicht die Rede sein. Antragstellende Person(en): Stadtv. Merve Ayyildiz
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 22. Januar 2016 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.