Die Bundesagentur für Arbeit, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und das Goethe- Institut haben eine bundesweit

Frage vom 22.01.2016, F 2657 Die Bundesagentur für Arbeit, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und das Goethe- Institut haben eine bundesweit nutzbare themenübergreifende App für Geflüchtete entwickelt, die sie bei der Orientierung unterstützen kann. "Ankomme n" beinhaltet Informationen zum Asylverfahren, Gesundheitssystem, Schulsystem, Grundwerte in Deutschland bis zum multimedialen Sprachkurs.

Ich frage den Magistrat: Wie beurteilt der Magistrat die App, und kann oder wird sie in den Frankfurter Unterkünften, gegebenenfalls durch die Träger, beworben und für die Integrationsarbeit eingesetzt?

Antwort des Magistrats: Stadträtin Prof. Dr. Daniela Birkenfeld: Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Frau Kauder, sehr geehrte Damen und Herren! Ja, unter der Federführung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, kurz BAMF genannt, wurde diese App entwickelt. Mit dabei waren die Bundesagentur für Arbeit und das Goethe-Institut. Daneben hat der Bayerische Rundfunk die technische Entwicklung vorangetrieben. Man wollte und hat damit ein niedrigschwelliges Angebot geschaffen, damit die Flüchtlinge schnell mit dem versorgt werden können, was für einen Neustart in Deutschland an Informationen notwendig ist. Die Fachleute sagen, das sei ein sehr gelungenes und gutes Angebot. Derzeit entstehen, das muss man an dieser Stelle auch erwähnen, bundes- und landesweit viele ähnliche Projekte. Der Magistrat sieht den Bedarf einer solchen Information und wird auch mögliche Formate prüfen. Über die "Ankommen"-App werden die Träger der Frankfurter Unterkünfte informiert und gebeten, diese Information an die Menschen weiterzugeben. Allerdings - das muss man an der Stelle auch sagen - steht diese Anwendung momentan nur in Deutsch, Englisch, Französisch, Arabisch und Persisch zur Verfügung. Ein Großteil der Menschen, die nach Frankfurt kommen, stammen jedoch aus Afghanistan und Eritrea. Deswegen sind die Sprachen nach Möglichkeit zu erweitern. Wenn man mich fragen würde um Paschtu und Tigrinya, damit auch diese Menschen, die insbesondere hier in Frankfurt leben, eine gute Information bekommen. Der Frankfurter Magistrat erachtet eine gute Information als unverzichtbar für eine Integration vor Ort. Deswegen ist es dem Magistrat auch ganz wichtig, dass die zu uns kommenden Flüchtlinge speziell über lokale Angebote und Ansprechpartner informiert werden. Es ist immer schwierig, wenn man irgendjemanden herausgreift, aber ich möchte an dieser Stelle erwähnen, dass in der vergangenen Woche in der Borsigallee ein Willkommensfest gefeiert wurde und der Runde Tisch des Frankfurter Ostens die Flüchtlinge dort willkommen geheißen hat. Der Magistrat hat sich sehr darüber gefreut, dass dort zum Beispiel die Studenten der Frankfurt University of Applied Sciences ihre sehr schnell entwickelte Broschüre "Welcome to Frankfurt" vorgestellt und ausgeteilt haben. Es ist ganz wichtig, dass man auch viel über unsere schöne Heimatstadt erfährt.

(Beifall) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die erste Zusatzfrage kommt von Frau Kauder. Bitte! Stadtverordnete Natascha Kauder, GRÜNE: (Zusatzfrage) Danke für Ihre Ausführung. Wie kommen die interessierten Personen an die kostenlose App? Stadträtin Prof. Dr. Daniela Birkenfeld: (fortfahrend) Die App "Ankommen", die Sie angesprochen haben, kann in der Android-Version aus dem Google Play Store und für das iPhone aus iTunes heruntergeladen werden. Sie ist im Übrigen nach dem Download auch ohne Internetzugang nutzbar. Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die zweite Zusatzfrage kommt von Herrn Kliehm. Bitte! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: (Zusatzfrage) Ich möchte Frau Kauder unterstützen. Wie können die Geflüchteten diese App downloaden? Ist Ihnen bekannt, dass auf dem anderen exterritorialen Gelände Frankfurts, nämlich auf dem ehemaligen Neckermann-Gelände, das Land Hessen bisher eine Einrichtung von Freifunk für kostenloses WLAN noch nicht unterstützt? Was kann die Stadt Frankfurt diesbezüglich tun, dass dort auch WLAN und ein vernünftiger Breitbandanschluss für die vielen Menschen zur Verfügung stehen? Stadträtin Prof. Dr. Daniela Birkenfeld: (fortfahrend) Will der Herr Stadtverordnetenvorsteher die drei Fragen jetzt erst priorisieren oder soll ich sie einfach beantworten? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Herr Kliehm sucht sich bitte einfach eine Frage aus.

(Heiterkeit) Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: (fortfahrend) Wie können die Menschen auf dem Neckermann-Gelände kostenlos WLAN in ausreichender Anzahl nutzen? Stadträtin Prof. Dr. Daniela Birkenfeld: (fortfahrend) Sie wissen, dass das Neckermann-Gelände nicht in unserer Obhut liegt und wir dem Land Hessen und dem Regierungspräsidium nichts vorschreiben können. Aber ich weiß, dass das Land Hessen und das RP sehr daran interessiert sind, dass die Menschen die Einrichtung auch verlassen. Die Fechenheimer haben, das habe ich gestern gehört, vor dem Zaun Schlange gestanden, und wollten gerne helfen. Ich vermute, dass die Frankfurter, die dort Hilfe leisten wollten, sich mit den auf dem Neckermann-Gelände untergebrachten Flüchtlingen verständigen konnten, dass man einen Weg findet, wie auch dort WLAN zur Verfügung stehen könnte. Wie gesagt, ich habe dem Regierungspräsidium gesagt, wie wir das in unseren Einrichtungen machen, aber auch da lässt sich kein Betreiber etwas vorschreiben. Das ist bei uns sehr unterschiedlich geregelt. Es gibt Betreiber, die sagen, dass sie das Sicherheitsrisiko nicht eingehen wollen. Andere haben das inzwischen aufgehoben. Sicher ist aber, dass das Sozialministerium vor einiger Zeit einen Refugee Guide, also ein Flüchtlingshandbuch als eine erste Orientierungshilfe herausgegeben hat, und dieses Handbuch ist nicht nur als Download zu bekommen, sondern wird auch bei uns verteilt. Ich gehe davon aus, wenn wir in unseren Einrichtungen eine Broschüre des Sozialministeriums verteilen, wird das die Regierungspräsidentin auch machen. Diesen Guide gibt es in acht Sprachen, und zwar auch in Paschtu und Tigrinya. Deswegen machen wir das und nutzen dieses Angebot. Das steht grundsätzlich kostenlos zur Verfügung. Ich kann Sie alle nur anregen, diese Broschüre immer einmal dabei zu haben und dann, wenn es eben nicht anders geht, sie dann tatsächlich auch so auszuteilen. Davon abgesehen, sind wir auch über die Internetplattform "Frankfurt hilft" sehr gut vernetzt und bieten weitere Informationsquellen an. Ich denke, dass wir dieses Informationsloch gemeinsam bewältigen können.

(Beifall) Antragstellende Person(en): Stadtv. Natascha Kauder