Der Fahrradstreifen in der Berliner Straße und die Sperrung des Mainkais führen in der Braubachstraße zu einem höheren P

Der Fahrradstreifen in der Berliner Straße und die Sperrung des Mainkais führen in der Braubachstraße zu einem höheren Pkw-Verkehrsaufkommen in östlicher Richtung. Dadurch stehen die Straßenbahnlinien in der Altstadt immer öfters im Rückstau hinter dem Pkw-Verkehr vor dem Fußgängerüberweg vor dem Römer. In Richtung Westen kommt es zu bestimmten Zeiten im südlichen Kornmarkt zum Rückstau vor der Berliner Straße, der bis in die Bethmannstraße zurückreicht und damit den Straßenbahnverkehr in Richtung Westen behindert. Ich frage den Magistrat: Welche Maßnahmen plant der Magistrat, dass der Straßenbahnverkehr in der Braubachstraße und Bethmannstraße vom Autoverkehr weniger behindert wird?

Eine Auswertung des durchschnittlichen täglichen Kfz-Verkehrsaufkommens an mittleren Werktagen der auf Höhe Bethmannhof befindlichen Zählschleife weist in Fahrtrichtung Osten seit Jahren recht konstante Werte auf, die je nach Monat um 1.000 plus/minus 200 Kfz liegen, welche im weiteren Verlauf die Braubachstraße befahren. Die Spitzenwerte werden regelmäßig in den Monaten November und Dezember erreicht. Um genauer festzustellen, ob und in welchem Umfang die Behinderungen der Straßenbahnlinien in der Braubachstraße und Bethmannstraße tatsächlich auf ein erhöhtes Kfz-Aufkommen dortselbst zurückzuführen sind, wurde bereits eine Verkehrszählung mittels Videotechnik veranlasst.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Magistrat die Frage wie folgt: Die vom Fragesteller beobachteten Phänomene sind die Folge einerseits eines an sich erfreulich hohen Fußgänger:innenaufkommens sowie andererseits regelmäßiger, zumeist vorsätzlicher Verstöße gegen die Regelung des § 11 Absatz 1 der Straßenverkehrs-Ordnung, StVO: "Stockt der Verkehr, darf trotz Vorfahrt oder grünem Lichtzeichen nicht in die Kreuzung oder Einmündung eingefahren werden, wenn auf ihr gewartet werden müsste." Dies trifft den Straßenbahnverkehr überall dort, wo seine Gleise von einem Kfz-Konfliktstrom gequert werden, beispielsweise durch den Linksabbieger Bethmannstraße/Kornmarkt.

Letztgenannte Verstöße führen regelmäßig an vielen mit Lichtsignalanlagen geregelten Knotenpunkten in unserer Stadt dazu, dass selbst bei bestmöglich programmierter verkehrsabhängiger Steuerung die Leistungsfähigkeit eines Knotens zeitweise massiv einbricht. Dem ist mit straßenverkehrsbehördlichen Mitteln nicht abzuhelfen, weswegen der Magistrat mögliche Maßnahmen der Verkehrsführungsänderung sehr bedachtsam angehen wird. Beispielsweise bestehen Überlegungen zu einer weitgehenden Entlastung der Braubachstraße vom Kfz-Verkehr, die jedoch im Licht des vorstehend Geschilderten gut gegen die daraus resultierenden Effekte zunehmender Verkehrslast auf benachbarten Knotenpunkten abgewogen werden müssen.

Darüber hinaus untersucht der Magistrat im Bestand weitere Optimierungsmöglichkeiten des Verkehrsflusses auf der Berliner Straße, die dann gegebenenfalls auch zu Verbesserungen des Verkehrsflusses auf der Braubachstraße, der Bethmannstraße und dem südlichen Kornmarkt führen können. Mit der Sperrung der Ostzeil für den allgemeinen Kfz-Verkehr konnte bereits der Verkehrsfluss auf der Kurt-Schumacher-Straße und auch am Knotenpunkt Kurt-Schumacher-Straße/Battonstraße verbessert werden, was wiederum dem Verkehrsfluss auf der Berliner Straße zu Gute kommt.

Grundsätzlich immer zielführend sind ferner die vielfältigen Bemühungen des Magistrats, den motorisierten Individualverkehr in der Innenstadt insgesamt weiter zu reduzieren und den Umweltverbund stadtweit zugunsten unabdingbarer Kfz-Verkehre, allen voran des Wirtschaftsverkehrs, weiter zu stärken.