Frankfurt hat einen erschreckenden Superlativ mehr in seiner Sammlung. Denn mit über 230 EScooter-Unfällen im Jahr 2023

Frankfurt hat einen erschreckenden Superlativ mehr in seiner Sammlung. Denn mit über 230 E-Scooter-Unfällen im Jahr 2023 nimmt die Mainmetropole in der Pro-Kopf-Betrachtung laut Statistischem Landesamt den traurigen Spitzenplatz ein. Bei genauerem Hinsehen stechen nicht nur das Fahren auf dem Gehweg und unter Alkoholeinfluss als häufigste Unfallursachen hervor. Signifikant ist dabei ebenfalls der Unterschied zwischen Leih-E-Scootern und Scootern im Privatbesitz.

Ich frage den Magistrat:

Wie bewertet der Magistrat diese Unfallzahlen sowie die vorgenannten Erkenntnisse und welche Maßnahmen gedenkt er endlich zu ergreifen, um Unfälle mit E-Scootern zu reduzieren und in diesem Zusammenhang auch die Verkehrssicherheit für Fußgänger zu erhöhen?

Statistisch ist es nicht verwunderlich, dass Frankfurt am Main den in Rede stehenden Spitzenplatz einnimmt, sind doch in keiner anderen hessischen Stadt so viele gewerblich zur Verfügung gestellte E-Scooter verfügbar. Diese Menge an Nutzer:innen im Gelegenheitsverkehr unterscheidet sich von Privatnutzer:innen dadurch, dass letztere zumeist eine bessere Kenntnis im Umgang mit den Geräten haben und, der Alltagsempirie nach zu urteilen, häufig auch einen Helm tragen.

Grundsätzlich wird seitens des Magistrats bei Unfällen mit E-Scooter-Beteiligung wie bei allen Verkehrsunfällen verfahren: Sobald eine Unfallhäufungsstelle bekannt ist, wird diese von der Polizei gemeldet und in der - vom Straßenverkehrsamt geleiteten - Unfallkommission behandelt. Jedoch ist die weit überwiegende Hauptunfallursache mit großem Abstand Verkehrsuntüchtigkeit, sprich Fahren unter Einfluss von Alkohol und anderen Drogen. Hierbei handelt es sich um ein Kontrolldelikt im fließenden Verkehr, für das die Landespolizei zuständig ist.