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Das Stadtbild im Bahnhofsviertel wird von Drogendealern, Drogenkonsumenten und Müll bestimmt. „Die Stadt Frankfurt warte

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Im Bahnhofsviertel von Frankfurt am Main gibt es erhebliche Probleme mit Drogenhandel und -konsum, die durch die Corona-Krise verstärkt wurden. Der Magistrat plant Maßnahmen zur Wiederherstellung von Sauberkeit und Sicherheit im Viertel, einschließlich Gesprächen mit lokalen Geschäftsinhabern und der Polizei.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Frage an den Magistrat

Das Stadtbild im Bahnhofsviertel wird von Drogendealern, Drogenkonsumenten und Müll bestimmt. "Die Stadt Frankfurt wartet auf britische Banker und die Fashion Week - und lässt ihr Entree vergammeln", schreibt die FAZ unter dem Titel "Die Wut im Viertel wächst" in ihrer Ausgabe vom 22 .06.2020. Die Polizei spricht von einer Entwicklung in der Struktur des offenen Drogenhandels, Anwohner davon, dass sich dieser Raum mittlerweile selbst zur rechtsfreien Zone ernannt hat. Ich frage den Magistrat: Welche konkreten Maßnahmen hat der Magistrat eingeleitet, um diese unhaltbaren Zustände im Bahnhofsviertel zu beseitigen und dort wieder für ein Mindestmaß an Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung zu sorgen?

Antwort des Magistrats

Die Corona-Krise hat auch im Bahnhofsviertel eine neue Situation entstehen lassen. Zuvor konnten sich in den Drogenhilfseinrichtungen wesentlich mehr Drogenabhängige gleichzeitig aufhalten, um ihre Suchtmittel zu konsumieren. Seit Wochen dürfen sie nun aufgrund der Corona-Verordnung nur noch unter Einhaltung des Mindestabstandes und einzeln eintreten. Gleichzeitig findet die ansonsten ausgleichend wirkende Durchmischung im Bahnhofsviertel nicht mehr statt. Aufgrund der Reglementierungen der jüngsten Vergangenheit halten sich kaum noch Touristen oder Geschäftsleute dort auf, sodass sich die Drogenabhängigen inzwischen auch an die Orte begeben, die sie sonst gemieden haben und ihrem Drogenkonsum auch in der Öffentlichkeit nachgehen. Aktuell fand ein gemeinsames Treffen zu einem Krisengespräch zwischen dem Sicherheitsdezernenten Markus Frank, der Leiterin des Ordnungsamtes Karin Müller und dem Polizeipräsidenten Gerhard Bereswill mit Gastronomen und Gewerbetreibenden statt. Darin ging es hauptsächlich um die Frage, wie das Viertel wieder aufgewertet werden und der Problematik mit den Drogenabhängigen begegnet werden kann. Die weiteren Festlegungen werden bei Folgegesprächen sowie in Abstimmung zwischen Polizei und Ordnungsamt getroffen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. Juni 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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