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Die .Initiative Ordensleute für den Frieden., IOF - www.people.freenet.de /IOF- plante am 24.05. ein Mahnmal .Für eine g

Vorlagentyp: F
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Frage vom 23.04.2002, F 263

Die "Initiative Ordensleute für den Frieden", IOF - www.people.freenet.de /IOF- plante am 24.05. ein Mahnmal "Für eine gerechte Weltwirtschaftsordnung" an der Kreuzung Große Gallusstraße / Kirchnerstraße für einen Monat aufzustellen. Das Mal des Künstlers, Jens Lehmann, wurde nach einer bundesweiten Ausschreibung ausgewählt. Mündliche Zusagen des Ordnungsamtes hatten die Aufstellung für genehmigungsfähig erklärt. Die Zusage wurde wieder zurückgezogen.

Ich frage den Magistrat:

Mit welcher Begründung wird in unserer angeblich weltoffenen Stadt die künstlerische Auseinandersetzung mit Problemen der Welt und unserer Stadt untersagt?

Antwort des Magistrats:

Stadtrat Edwin Schwarz:

Frau Stadtverordnetenvorsteherin,

meine Damen und Herren!

Die Aufstellung von Mahnmalen beziehungsweise Denkmalen im öffentlichen Raum der Stadt Frankfurt am Main soll im Hinblick auf die einheitliche Konzeption "Schöneres Frankfurt" nur äußerst reduziert und sparsam erfolgen. Das einheitliche Designkonzept, das sich durch schlichte und anspruchsvolle Möblierung ausdrückt, soll nicht durch eine Vielzahl von permanenten weiteren Nutzungen beeinträchtigt werden. Denkmäler oder Mahnmale, wenn diese zum Beispiel durch Wettbewerbe im Rahmen eines Gesamtkonzeptes zur Gestaltung eines Platzes von Anfang an vorgesehen waren, sind selbstverständlich auch Gestaltungselemente. Der Magistrat hat deshalb von der Aufstellung des Mahnmals Abstand genommen.

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Ute Hochgrebe:

Es gibt eine Zusatzfrage von Herrn Langer. Bitte schön!

Stadtverordneter Michael Langer, REP:

(Zusatzfrage)

Herr Stadtrat, ist das im Zusammenhang mit der Aufstellung dieses riesigen Eurozeichens am Willy-Brandt-Platz zu verstehen?

Stadtverordneter Edwin Schwarz:

(fortfahrend)

Ich muss Ihnen gestehen, ich habe den Sinn Ihrer Frage nicht ganz verstanden. Hier geht es um die Aufstellung eines Denkmals, welches auf die Bedeutung der Stadt Frankfurt als Sitz und Standort der Europäischen Zentralbank mit Einführung des Euros hinweist. Diese Skulptur ist auch nur temporär genehmigt, sie wird wieder entfernt werden.

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Ute Hochgrebe:

Es gibt eine weitere Zusatzfrage von Frau Dr. Anders. Bitte schön!

Stadtverordnete Dr. Ann Anders, GRÜNE:

(Zusatzfrage)

Herr Stadtrat Schwarz, habe ich Ihren Worten zu entnehmen, dass nur im Falle einer Platzgestaltung ein Denkmal, ein Mahnmal oder eine künstlerische Skulptur aufgestellt werden kann und nicht, weil es um ein bestimmtes Anliegen geht? Könnte dies auch die Stadt Frankfurt nicht? Wer entscheidet das?

Stadtrat Edwin Schwarz:

(fortfahrend)

Sie haben mich teilweise richtig verstanden. Wenn bei einer Platzgestaltung von Anfang an eine Skulptur vorgesehen ist und ein diesbezüglicher Wettbewerb stattgefunden hat, dann wird man dort auch eine Skulptur aufstellen. Das nachträgliche Aufstellen von Mahnmalen oder Denkmälern im öffentlichen Raum wird von mir jedoch sehr restriktiv gehandhabt.

Antragsteller/innen: Stadtv. Dr. Eberhard Dähne

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. April 2002 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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