Der Club Freud wurde Ende August wegen Problemen mit der Bauaufsicht geschlossen. Auch andere (sub-)kulturelle Veranstal

Der Club Freud wurde Ende August wegen Problemen mit der Bauaufsicht geschlossen. Auch andere (sub-)kulturelle Veranstalter berichten von zunehmenden Schwierigkeiten mit der (Stadt- )Polizei und den Aufsichtsbehörden.

Ich frage:

Welche Strategie verfolgt der Magistrat in Bezug auf das Nachtleben in Frankfurt, und wie stellt er sicher, dass eine Balance zwischen Kontrolle und kultureller Entfaltung in der Stadt gewährleistet werden kann?

Stadträtin Annette Rinn:

Frau Stadtverordnetenvorsteherin,

meine Damen und Herren!

Für die Diskothek Freud wurde von der Bauaufsicht am 21.08.2024 im Rahmen einer Ortsbesichtigung aufgrund festgestellter erheblicher Brandschutzmängel ein Nutzungsverbot mit sofortiger Wirkung angeordnet. Bei derartigen Gefahren besteht für bauaufsichtliche Maßnahmen regelmäßig ein geringer bis gar kein Ermessensspielraum. Daher sind in derartigen Fällen unverzüglich geeignete Maßnahmen zur Gefahrenbeseitigung einzuleiten. Die Stadtpolizei wird im Auftrag der Gaststättenabteilung oder aufgrund von Bürgerbeschwerden tätig und überwacht die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben insbesondere auch im Rahmen des Immissionsschutzrechts. Die Maßnahmen der Stadtpolizei richten sich ausschließlich nach den gesetzlichen Grundlagen.

Grundsätzlich ist zu sagen, dass mit einem Pressegespräch am 29.08.2024 der Nachtrat der Stadt Frankfurt der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Dieser kommt einmal im Monat als Expertengremium zusammen. Besetzt ist der Rat mit Vertreterinnen und Vertretern aus Gastronomie, Clubkultur, Tourismus und Stadtverwaltung. Eines der künftigen Aufgabenfelder wird es sein, Vermittlungsformate zu finden, die einen Ausgleich zwischen den Akteuren der Nachtkultur, den verschiedenen Interessengruppen und den Verwaltungsbehörden schaffen können. Hieraus kann der Nachtrat Vorschläge entwickeln, die einer künftigen Strategieentwicklung zur Nachtkultur durch den Magistrat zuträglich sind. Dem Nachtrat ist die Einbindung möglichst vieler Bürgerinnen und Bürger wichtig, die an einer lebendigen Nachtkultur interessiert sind. Hierzu zählt auch die Schaffung niedrigschwelliger Kulturangebote, die bei geringen Eintrittspreisen und ohne Verzehrzwang in einem für alle Interessensgruppen geeigneten Rahmen stattfinden. Auch die Formulierung von Formaten, die diesem Aspekt Rechnung tragen, sollte aus Sicht des Magistrats bei der Entwicklung einer entsprechenden "Strategie für die Nacht" Berücksichtigung finden.

Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 2634

Stadtverordneter Nathaniel Ritter, FDP:

Sehr geehrter Herr Vorsteher,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!

Kommen wir nun zum Frankfurter Nachtleben. Das Nachtleben ist ein essenzieller Bestandteil der Frankfurter Ökonomie und der Frankfurter Kultur - von der Gastronomie über die Klubszene bis hin zur Hotellerie und den Angeboten für die Jugend. Frankfurt hat sich schon immer als eine 24-Stunden-Stadt verstanden, die niemals schläft. Doch die vergangenen Jahre haben unsere Nachtökonomie vor erhebliche Probleme gestellt. Die Coronamaßnahmen haben nicht nur die Lebens- und Arbeitswelt verändert, sondern auch die Existenz vieler Nachtbetriebe bedroht. Hinzu kommt die inflationsbedingte Kaufkraftzurückhaltung, die vielen Branchen schwer zu schaffen macht. All das zeigt, wie verwundbar unsere Nachtkultur ist, obwohl sie eine wichtige Säule unserer städtischen Wirtschaft darstellt.

Wie schnell es aber auch sonst gehen kann, das zeigt das jüngste Beispiel des Freud Klubs im Hinblick auf Brandschutzregelungen. Deshalb war es unserer Koalition von Anfang an wichtig, ein klares Zeichen zu setzen und Seite an Seite mit unserer Nachtökonomie zu stehen. Wir haben in diesem Zusammenhang den Nachtrat eingeführt, der ein Meilenstein ist und der weit über die Frankfurter Grenzen und die Grenzen des Rhein-Main-Gebietes hinausstrahlt.

(Beifall)

Dieser Rat ist ein richtiger und zukunftsweisender Schritt, um die Interessen der Nachtökonomie zu bündeln und ihre Rolle in unserer Stadt weiter zu stärken. Dafür möchten wir der Frau Dezernentin Wüst unseren besonderen Dank aussprechen! Ihre unermüdlichen Bemühungen und auch die unermüdlichen Bemühungen dieser Koalition in dieser Frage waren entscheidend für unseren Erfolg. Die Einrichtung des Nachtrats ist nicht nur ein Symbol, sondern ein konkretes Bekenntnis dazu, dass der Magistrat eine klare Strategie verfolgt, die auf Dialog, Zusammenarbeit und langfristige Entwicklung setzt. Indem Vertreter aus verschiedenen Branchen - der Gastronomie, Hotellerie, Klub- und Kulturszene - in den Entscheidungsprozess einbezogen werden, schaffen wir eine Grundlage für einen freiheitlichen, lebendigen, kreativen und wirtschaftlich tragfähigen Nachtsektor. Dies ist im Übrigen auch ein starkes Signal an die gesamte Stadt: Wir nehmen die Anliegen der Nachtökonomie sehr ernst und wir werden diese gestalten.

Gleichzeitig wollen wir aber natürlich sicherstellen, dass wir die Lebensqualität in Frankfurt erhalten und verbessern. Deshalb setzen wir auf innovative Pilotprojekte, die nicht nur das Nachtleben fördern, sondern auch das Miteinander in unserer Stadtgesellschaft verbessern. Es geht darum, eine Balance zwischen freier, kultureller und wirtschaftlicher Entfaltung auf der einen Seite und den Bedürfnissen der Anwohner sowie auch den in Rede stehenden Sicherheitsmaßnahmen, die notwendig sind, zu erreichen. Besonders wichtig ist dabei der konstruktive Austausch zwischen allen Beteiligten. Wir freuen uns auf den produktiven Dialog im Nachtrat mit den Akteuren aus den betroffenen Branchen und der Stadtgesellschaft. Nur so können wir nachhaltige . .

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Dr. Christoph Rosenbaum:

Kommen Sie bitte zum Schluss, Herr Ritter.

Stadtverordneter Nathaniel Ritter, FDP:

(fortfahrend)

. . Lösungen in Frankfurt finden. Lassen Sie uns weiter eng zusammenarbeiten, um Frankfurt als Stadt des Lebens und der Kultur zu stärken, bei Tag und bei Nacht.

Herzlichen Dank!

(Beifall)