Desinfektionsmittel sind in der Corona-Krise noch wichtiger als sonst auch schon. Aktuell ist der Bedarf deutlich gestie

Desinfektionsmittel sind in der Corona-Krise noch wichtiger als sonst auch schon. Aktuell ist der Bedarf deutlich gestiegen. Daher ist es wichtiger denn je, auf erfahrene, vertrauenswürdige und seriöse Unternehmen zurückgreifen zu können. Ich frage den Magistrat: Nach welchen Ausschreibungskriterien und Qualifikationen der Firmen wurden Desinfektionsmittel für städtische Einrichtungen und Beteiligungen in diesem Jahr beschafft?

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher Siegler, sehr geehrter Herr Stadtverordneter Pürsün, meine Damen und Herren! Desinfektionsmittel sind Produkte des Allgemeinbedarfs, welche unter anderem in den Rahmenverträgen für "Reinigungsgeräte und Hygienebedarf" sowie "Handtuchrollen, Seifencreme, Spender und Hygienebehälter" über das Sachgebiet "Zentraleinkauf" der Stadtkämmerei für Ämter und Eigenbetriebe beschafft werden. Im elektronischen Einkaufssystem der Stadt Frankfurt am Main stehen den Ämtern und Eigenbetrieben diese Rahmenverträge zum Abruf zur Verfügung. In den diesen Rahmenverträgen zugrunde liegenden Vergabeverfahren wurden Mindestanforderungen gestellt, die unter anderem Spezifikationen, Sicherheitsaspekte und Lieferbedingungen betreffen. Hierzu zählen beispielsweise die Zulassung beim Robert-Koch-Institut sowie das Vorliegen von Sicherheitsdatenblättern der einzelnen Produkte. Es wurden zudem Bemusterungen der angebotenen Artikel in Zusammenarbeit mit der Arbeitsmedizin durchgeführt und bewertet. Ferner wurde auf Lieferzuverlässigkeit und Reaktionsschnelligkeit geachtet. Die Eignung der Auftragnehmer wurde nicht nur im Hinblick auf ihre wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit betrachtet, sondern auch auf ihre technische und berufliche Leistungsfähigkeit. Anforderungen, die sicherstellen, dass die Auftragnehmer über die erforderlichen personellen und technischen Mittel sowie ausreichende Erfahrungen verfügen, um den Auftrag in angemessener Qualität ausführen zu können, wurden demnach berücksichtigt. Im Zuge der derzeitigen SARS-CoV-2-Lage hat der Verwaltungsstab dem Verwaltungsstabsbereich KRITIS - vertreten durch die Branddirektion - den Auftrag erteilt, eine umfangreiche Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung und Desinfektionsmitteln durchzuführen. Die ermittelten Bedarfe basierten auf einer geschätzten Verbrauchserfassung der städtischen Ämter, Krankenhäuser und sonstigen Träger im Sozialbereich. Im Zuge der fortlaufenden Evaluierung wurden die anzustrebenden Lagerbestände angepasst. Die Beschaffung der benötigen Materialien gestaltet sich aufgrund der aktuellen Lage und der damit verbundenen Marktsituation äußerst schwierig. Insbesondere die Beschaffung von Desinfektionsmitteln war zu Beginn der Lage nahezu unmöglich. Nach und nach konnte eine Beschaffung über die bestehenden städtischen Rahmenverträge erfolgen. Daneben wurden über Dringlichkeitsvergaben einzelne Bestellungen bei geeigneten Unternehmen beauftragt. Dabei wurden selbstverständlich auch die beschafften Desinfektionsmittel auf die anforderungsgerechte Beschaffenheit überprüft. Zu im Zusammenhang mit Desinfektionsmittel stehenden Beschaffungsaktivitäten von Gesellschaften mit städtischer Beteiligung kann keine Aussage getroffen werden, da insoweit keine Inanspruchnahme des Zentraleinkaufs gemäß gültiger Vergabe- und Beschaffungsordnung vorgeschrieben ist.