Seit einiger Zeit wird der Parkplatz am Höchster Friedhof vermehrt als mittelfristiger Abstellort für Fahrzeuge genutzt,
Zusammenfassung
Der Magistrat wird Maßnahmen prüfen, um die Parkraumsituation am Höchster Friedhof zu verbessern, da die Parkplätze zunehmend von Dauerparkern belegt sind. Es wird vorgeschlagen, den Zusatz "während der Öffnungszeiten des Friedhofs" von den Parkschildern zu entfernen, um die Nutzung durch Friedhofsbesucher zu fördern. Ziel ist es, die Verfügbarkeit der Parkplätze für Besucher zu erhöhen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenFrage an den Magistrat
Seit einiger Zeit wird der Parkplatz am Höchster Friedhof vermehrt als mittelfristiger Abstellort für Fahrzeuge genutzt, was insbesondere an Wochenenden für Besucherinnen und Besucher des Friedhofs von Nachteil ist. Hierzu frage ich den Magistrat: Sieht der Magistrat Möglichkeiten, angesichts der betreffenden Einschränkung der Parkraumkapazität am Höchster Friedhof Abhilfe zu schaffen?
Antwort des Magistrats
2018 hat der Magistrat entschieden, die am Friedhofsparkplatz vorhandene Schranke aufgrund des Parkplatzmangels im benachbarten Wohngebiet nachts nicht mehr zu schließen. Jedoch nur in Verbindung mit einer begrenzten Parkzeit für zwei Stunden während der Öffnungszeiten des Friedhofs. Der Entscheidung vorangegangen waren unter anderem Beschädigungen und Demontage der Schranke und eine lange Beobachtungsphase durch die zuständige Friedhofsverwaltung zum Parkverhalten und zur Vermüllung des Parkplatzes. Grundsätzlich hält der Magistrat es für möglich, dass sowohl Friedhofsbesucher*innen als auch Bürger*innen aus der Nachbarschaft den Friedhofsparkplatz nutzen. Letztere vor allem dann, wenn der Friedhof geschlossen ist. Mittlerweile hat sich jedoch gezeigt, dass insbesondere am Wochenende die Parkplätze von Dauerparkern genutzt werden und nicht den Besucher*innen des Friedhofs zur Verfügung stehen. Das zuständige Fachamt schlägt daher vor, aus dem Parkschild den Zusatz "während der Öffnungszeiten des Friedhofs" zu entfernen. Die Dauerparker verknüpfen ggf. mit dem Zusatzschild die Möglichkeit, am Wochenende durchgehend zu parken, weil an diesen Tagen keine Bestattungen/Trauerfeiern stattfinden beziehungsweise die Verwaltung vor Ort geschlossen hat. Der Magistrat wird den Effekt beobachten. Zudem werden in Zusammenarbeit mit den Ordnungsbehörden künftig mehr Kontrollen durchgeführt und bei Bedarf Verwarngelder für Falschparker ausgesprochen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 27. Mai 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.