Der Oberbürgermeister hat kürzlich in einem Interview mit der dpa mitgeteilt, dass trotz Einnahmeverlusten soziale Leist
Zusammenfassung
Der Oberbürgermeister hat betont, dass soziale Leistungen trotz finanzieller Einbußen nicht gefährdet sind. Zudem wird die geplante Investition in ein neues Kinder- und Jugendtheater nicht gestrichen. Es wird gefragt, ob diese Äußerungen mit dem Magistrat und dem Stadtkämmerer abgestimmt wurden.
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenFrage an den Magistrat
Der Oberbürgermeister hat kürzlich in einem Interview mit der dpa mitgeteilt, dass trotz Einnahmeverlusten soziale Leistungen nicht zur Disposition stehen. Ebenso wies er Forderungen, die geplante Investition in ein neues Kinder- und Jugendtheater zu streichen, zurück. Ich frage den Magistrat: Hat der Oberbürgermeister seine Äußerungen mit dem Magistrat und insbesondere mit dem Stadtkämmerer abgestimmt?
Antwort des Magistrats
Die Meinung des Oberbürgermeisters zur Notwendigkeit des Schutzes sozialer Errungenschaften - insbesondere im Kinder- und Jugendbereich - waren und sind innerhalb der Koalition und Öffentlichkeit umfassend bekannt. Gleiches gilt für etwaige unterschiedliche Positionierungen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 27. Mai 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.