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Die Griffe von Mietrollern und -fahrrädern sowie die Bedieneinrichtungen von Carsharing-Fahrzeugen sind „Keimschleudern“

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gefragt, wie er mit den potenziellen Übertragungsgefahren von Mietrollern und -fahrrädern in Corona-Zeiten umgehen will. Es wird erwartet, dass Maßnahmen zur Minderung dieser Gefahren ergriffen werden, um Infektionen zu vermeiden.

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Thema Fahrradfahren verfolgen

Frage an den Magistrat

Die Griffe von Mietrollern und -fahrrädern sowie die Bedieneinrichtungen von Carsharing-Fahrzeugen sind "Keimschleudern" erster Güte und bergen potenzielle Übertragungsgefahren in sich. In Corona-Zeiten sollte die Weiterverbreitung des Virus möglichst unterbunden werden, um Infektionen zu vermeiden. Davon ausgehend, dass der Magistrat dieses Gefahrenpotenzial erkannt hat, frage ich diesen: Wie will der Magistrat diesem Problem begegnen, und falls er das nicht tut, warum nicht?

Antwort des Magistrats

Der Magistrat erkennt durchaus Gefahrenpotenziale - so auch in manchen Äußerungen von AfD-Politikern, in der massenhaften Verbreitung von Verschwörungstheorien zum Corona-Virus oder in dem ein oder anderen Tweet des amerikanischen Präsidenten, nur um einige Beispiele zu nennen. Die wesentliche Frage ist jedoch, ob die Minderung dieses Gefahrenpotenzials im Verantwortungsbereich des Magistrats anzusiedeln ist. Dies ist im konkreten angesprochenen Fall zu verneinen. Dem Magistrat sind aus den Kontaktpersonennachverfolgungen keine Hinweise auf Übertragungen durch Mietfahrräder oder -roller bekannt. Davon abgesehen gilt: Desinfektionsmaßnahmen von Kontaktflächen, wie zum Beispiel Fahrradgriffe, liegen in der Betreiberverantwortung. Der hauptsächliche Übertragungsweg ist unabhängig hiervon die Tröpfcheninfektion und die grundsätzliche Empfehlung der Händehygiene wird regelmäßig kommuniziert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. Mai 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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