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Am 07.05.2020 kam es zu einem tödlichen Unfall am Bahnübergang in der Oeserstraße im Stadtteil Nied. Seit Jahrzehnten wi

Vorlagentyp: F
Beantwortet
Vorlage
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Zusammenfassung

Die Stadt Frankfurt am Main wird aufgefordert, sich für einen früheren Baubeginn der Unterführung am Bahnübergang Oeserstraße einzusetzen, um die Sicherheit der Anwohner zu erhöhen. Der Magistrat sieht jedoch keine Möglichkeit zur Beschleunigung des Verfahrens aufgrund gesetzlicher Vorgaben.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Frage an den Magistrat

Am 07.05.2020 kam es zu einem tödlichen Unfall am Bahnübergang in der Oeserstraße im Stadtteil Nied. Seit Jahrzehnten wird den Einwohnern von Nied versprochen, dass dieser Bahnübergang beseitigt werden soll. Der Presse war zu entnehmen, dass die Bahn den Baubeginn der schon lange geplanten Unterführung für das Jahr 2026 angekündigt hat. Ich frage den Magistrat: Sieht der Magistrat eine Möglichkeit, die Bahn zu einem früheren Baubeginn zu bewegen?

Antwort des Magistrats

Die Bahnübergangsbeseitigung Oeserstraße ist ein Gemeinschaftsprojekt von Bahn und Stadt. Beide Seiten führen diese Maßnahme entsprechend den gesetzlichen Vorgaben durch. Diese Vorgaben sind einzuhalten und lassen keine wesentlichen Beschleunigungen zu. Um dennoch eine zeitliche Optimierung zu erreichen, werden diverse Vorgänge - soweit es geht - parallel bearbeitet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. Mai 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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