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Die verschiedenen Hilfsorganisationen Frankfurts leisten einen großen Beitrag für die Sicherheit unserer Stadtbevölkerun

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Die Hilfsorganisationen in Frankfurt benötigen Unterstützung bei der Suche nach geeigneten Grundstücken für ihre Wachen und Fahrzeugunterbringung. Der Magistrat wird aufgefordert, die Bedarfe dieser Organisationen in den Bebauungsplänen zu berücksichtigen und ihnen bei Neuplanungen einen höheren Rang einzuräumen. Dies soll durch frühzeitige Mitteilung der Bedarfe an den Magistrat geschehen.

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Frage an den Magistrat

Die verschiedenen Hilfsorganisationen Frankfurts leisten einen großen Beitrag für die Sicherheit unserer Stadtbevölkerung. Häufig jedoch haben sie Schwierigkeiten bei der Suche nach neuen Grundstücken für Wachen und zur Fahrzeugunterbringung.

Ich frage den Magistrat:

Wie werden in den Bebauungsplänen der Stadt Frankfurt die Bedarfe dieser Hilfsorganisationen berücksichtigt, und was wäre nötig, ihnen bei Neuplanungen einen höheren Rang einzuräumen?

Antwort des Magistrats

Damit die Bedarfe von Hilfsorganisationen in einem konkreten Bebauungsplanverfahren der Stadt Frankfurt am Main berücksichtigt oder die Hilfsorganisationen bei der Suche nach geeigneten Standorten unterstützt werden können, müssen die konkreten Bedarfe dem Magistrat mitgeteilt werden.

Dies sollte so früh wie möglich erfolgen, damit insbesondere bei der Aufstellung von Bebauungsplänen die Belange der Hilfsorganisation frühzeitig im Rahmen des Abwägungsgebots Eingang finden können.

Grundsätzlich obliegt es der Stadtverordnetenversammlung, die vielfältigen privaten und öffentlichen Belange gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. Juli 2024 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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