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In der 40. Fragestunde beantwortete der Magistrat die Frage Nr. 2558. Gegenstand der Frage waren die Kosten für die Prüf

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Die Frage betrifft die Transparenz der Ausweisung von Netto- und Bruttobeträgen in M-Vorlagen. Es wird vorgeschlagen, dass alle M-Vorlagen einheitlich und klar zwischen Netto- und Bruttobeträgen unterscheiden, um Missverständnisse zu vermeiden. Das erwartete Ergebnis ist eine verbesserte Nachvollziehbarkeit der finanziellen Ausweisungen.

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Frage an den Magistrat

In der 40. Fragestunde beantwortete der Magistrat die Frage Nr. 2558. Gegenstand der Frage waren die Kosten für die Prüfung des Jahresabschlusses für den Eigenbetrieb Städtische Kliniken Höchst, M 54 und M 55. Der Magistrat erklärte, dass in der M-Vorlage einmal der Netto- und einmal der Brutto-Betrag ausgewiesen war. Offensichtlich wird dies in den M-Vorlagen nicht einheitlich praktiziert. Ich frage den Magistrat: Gibt es M-Vorlagen, in denen ohne besondere Kennzeichnung ein Netto-Betrag ausgewiesen wurde, tatsächlich dann jedoch durch die Kämmerei die Zahlung des Brutto-Betrages erfolgte?

Antwort des Magistrats

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher Siegler, sehr geehrter Herr Stadtverordneter Dillig, meine Damen und Herren! In den jeweiligen Vorträgen des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung, sehr häufig sind dies die bekannten Bau- und Finanzierungsvorlagen, werden die Beträge immer in derjenigen Form zur Beschlussfassung dargestellt, wie sie sich später auf den Haushalt der Stadt Frankfurt am Main auswirken. In der Regel sind dies immer die Bruttobeträge, da die Kommune in der überwiegenden Anzahl der Fälle nicht zum Vorsteuerabzug berechtigt ist. Sollte in den Vorlagen selbst oder in den zugehörigen Anlagen einmal eine davon abweichende Darstellung gewählt werden, so ist dies im Sinne der Nachvollziehbarkeit entsprechend kenntlich zu machen. Hinsichtlich des von Ihnen konkret angesprochenen Beispiels ist auf die inhaltlichen Ausführungen von Herrn Stadtrat Majer im Rahmen der Beantwortung der Frage Nr. 2558 in der 40. Fragestunde am 07.05.2020 zu verweisen. Ergänzend sei darauf hingewiesen, dass in diesem Beispiel die Zahlung der Kosten für die Prüfung der Jahresabschlüsse für den Eigenbetrieb Städtische Kliniken Frankfurt am Main - Höchst nicht durch die Stadtkämmerei beziehungsweise präziser aus dem städtischen Haushalt erfolgt, sondern durch das Krankenhaus unmittelbar selbst.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. Mai 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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