In den Medien wird die Situation der Schlachthofmitarbeiterinnen und -mitarbeiter beschrieben, die extrem menschenunwürd
Zusammenfassung
Die Frage bezieht sich auf die Überprüfung der Arbeiterunterkünfte in Frankfurt hinsichtlich des Corona-Risikos. Es wird vorgeschlagen, die Zustände der Unterkünfte zu überprüfen und Missstände zu beseitigen, um die Sicherheit der Bewohner zu gewährleisten.
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Thema Wohnen verfolgenFrage an den Magistrat
In den Medien wird die Situation der Schlachthofmitarbeiterinnen und -mitarbeiter beschrieben, die extrem menschenunwürdig und gefährlich ist. In der Regel sind es Wanderarbeiter. In Frankfurt gibt es mehrere Männerwohnheimanlagen für Bauarbeiter, die, wenn sie nicht als Scheinselbstständige arbeiten, von Subunternehmen verliehene Arbeiter sind. Diese müssen in einfachsten Unterkünften und auf engstem Raum zusammenleben. Ich frage den Magistrat: Hat der Magistrat alle Arbeiterunterkünfte in Frankfurt bezüglich des Corona-Risikos auf ihren Zustand und die Einhaltung der Abstandsregelung hin überprüft und gegebenenfalls die Beseitigung der Missstände verfolgt?
Antwort des Magistrats
Hier handelt es sich um privat ver- und gemietete Wohnungen, das Gesundheitsamt ist im Sinne einer Hygieneaufsicht nach Infektionsschutzgesetz für Gemeinschaftsunterkünfte für Asylsuchende oder Obdachlose zuständig. Für private Unterkünfte muss das Gesundheitsamt nach den bekannten Richtlinien für Privathaushalte handeln. Unabhängig davon können die Bewohner zum Beispiel über einen Verwalter auf Händehygiene und Abstandsgebote hingewiesen werden. Die Dezernate Personal und Gesundheit sowie Planung, Bau und Wohnungsbau haben vereinbart, für diese Situationen eine Vorgehensweise festzulegen. Aufgrund der Komplexität der Einzelfälle sollen Problemstellungen und Lösungsvorschläge erarbeitet werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 27. Mai 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.