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Bei einem schrecklichen Unfall auf dem Bahnübergang in der Oeserstraße am 07.05.2020 gab es zwei Schwerverletzte, und ein Mensch ist ums Leben gekommen. Seit vielen Jahren ist dieser Bahnübergang als Gefahrenpunkt und für seine langen Wartezeiten bekannt. Deswegen wurde im Jahr 2012 von der Stadtverordnetenversammlung eine Vorplanung beschlossen, die den schienengleichen Bahnübergang durch eine Straßenunterführung ersetzt. Bis heute ist von einer Realisierung der Unterführung allerdings nichts erkennbar. Ich frage den Magistrat, was er und die Deutsche Bahn unternehmen, um die Straßenunterführung so schnell wie möglich zu realisieren und um bis dahin die technische Sicherung des Übergangs auf einen modernen Stand zu bringen.

Stadtrat Klaus Oesterling: Herr Kollege Lange, lassen Sie mich zunächst anführen, dass die Planungsphasen eins bis zwei für die Beseitigung des Bahnüberganges Oeserstraße abgeschlossen sind. Wir haben einen Vertrag mit der Deutschen Bahn über die Leistungsphasen drei, vier und fünf abgeschlossen, das heißt, dem Übergang - es ist alles relativ im Leben, wie Sie wissen - beziehungsweise der Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße waren wir noch nie so nah wie heute. Das hat es so in den vergangenen 30 Jahren noch nie gegeben, einen Planungsstand, bei dem wir bis zum Ende der Vorplanungen und zur Beauftragung die weiteren Planungsphasen abgeschlossen haben. Wir werden natürlich mit der Deutschen Bahn schauen, ob es Möglichkeiten gibt, den weiteren Planungsprozess zu beschleunigen. Der Vertreter der Deutschen Bahn hat allerdings in der Ortsbeiratssitzung schon bedenklich den Kopf hin- und herbewegt. Ich muss darauf hinweisen, bei aller Beschleunigung, es handelt sich um ein gesetzlich vorgeschriebenes Verfahren. Ich weise darauf hin: 80 Prozent aller Planfeststellungsbeschlüsse, die aufgehoben worden sind, wurden wegen Formfehlern aufgehoben. Wir sind da auch an den Planungsprozess gebunden. Der zweite Teil Ihrer Frage, was wir tun beziehungsweise die Deutsche Bahn tut, um den Bahnübergang sicherer zu machen, kann ich Ihnen heute noch nicht beantworten. Die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen über die Gründe des Unfalls sind noch nicht abgeschlossen. Wir wissen nur, dass dort ein Zug gefahren ist und als der Zug gefahren ist, die Schranken oben waren. Beides darf nicht sein. Die Staatsanwaltschaft untersucht jetzt, woran es gelegen hat, dass dies gleichzeitig passiert ist. Die Deutsche Bahn ist in der Lage, man ist im Eisenbahnwesen in der Lage, dass so zu schalten, dass immer, wenn die Schranke oben ist, das Signal auf Rot ist. Warum das nicht geschehen ist, wissen wir nicht. Entweder war es ein technischer Defekt oder was auch immer. Es wird aber auf jeden Fall dafür Sorge getragen werden müssen, dass das in der Form nicht mehr vorkommt, sondern dass die technischen Einrichtungen geschaffen werden, die notwendig sind. Darüber hinaus hat die Deutsche Bahn die Stadt gebeten, was wir natürlich auch gemacht haben, die Beschilderungspläne des Bahnübergangs zur Verfügung zu stellen. Es wird also auch da geprüft, ob in der Hinsicht etwas zu verbessern ist. Aber da können wir erst Auskunft geben, wenn die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen abgeschlossen sind.