Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Im letzten Schulentwicklungsplan B ist beschlossen worden, das Gebäude der Friedrich-Stoltze-Schule als Dépendance der J

Vorlagentyp: F
Beantwortet
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Seilerstraße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.09.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Seilerstraße per E-Mail

Inhalt

Frage vom 11.12.2015, F 2552 Im letzten Schulentwicklungsplan B ist beschlossen worden, das Gebäude der Friedrich-Stoltze-Schule als Dépendance der Julius-Leber-Schule einzurichten. Presseberichten zufolge hat der Magistrat nun von diesem Beschluss Abstand genommen und will dort stattdessen eine Außenstelle der Musterschule aufbauen. Interessanterweise hat diese überhaupt kein Interesse daran, und der Ärger bei der Julius-Leber-Schule ist groß. Abgesehen von der Frage nach den Verantwortlichen für die einmal wieder katastrophale Kommunikation frage ich den Magistrat: Mit welchem Recht unterläuft er einen gültigen Beschluss der Stadtverordneten versammlung, und warum hält er es nicht für nötig, dieses Vorgehen mit allen Beteiligten im Vorfeld zu erörtern?

Antwort des Magistrats: Stadträtin Sarah Sorge: Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, liebe Frau Weber, lieber Herr von Wangenheim! Es hat in der Frage der Nutzung des Gebäudes der ehemaligen Friedrich-Stoltze-Schule in den letzten Wochen tatsächlich einige Aufgeregtheiten gegeben, und der Magistrat ist daher froh, hier die Fakten noch einmal ganz ruhig vortragen zu können und sie auch von den Gerüchten zu trennen. Es ist keineswegs so, Frau Weber, wie es Ihre Frage vorgibt, dass der Magistrat hier einen Stadtverordnetenbeschluss unterlaufen hat. Die Angelegenheit ist den Betroffenen ganz entgegen Ihrer Darstellung frühzeitig kommuniziert worden. Schauen wir uns noch einmal an, was genau geschehen ist. Vor dem bald beginnenden Prozess zum Schulentwicklungsplan B, also berufliche Schulen, war zu entscheiden, ob die Sanierung der Friedrich-Stoltze-Schule als Erweiterung für die Julius-Leber-Schule jetzt beauftragt werden soll. Aus Sicht des Magistrats macht es jedoch Sinn, vor einer Investition in Millionenhöhe zunächst zu prüfen, ob diese zum derzeitigen Zeitpunkt noch Sinn macht. Diese Investition macht dann Sinn, wenn die Erweiterung tatsächlich gebraucht wird. Ob das so ist, können wir jedoch heute nicht entscheiden. Es macht absolut Sinn, zunächst den anstehenden Prozess zur Schulentwicklungsplanung abzuwarten. Wir reden also lediglich von einem Moratorium, endgültig entschieden ist hier noch gar nichts. Es ist verständlich, dass die Entscheidung bei der Julius-Leber-Schule keine Begeisterung ausgelöst hat, das kann ich nachvollziehen, aber als Bildungsdezernentin muss ich die Schullandschaft als Ganzes im Blick haben und eventuell unwirtschaftliche Investitionen vermeiden. Jetzt komme ich kurz zu den Fakten des letzten Schulentwicklungsplans B. Im letzten Schulentwicklungsplan B von 2001 wurde der Auszug der Bethmannschule aus der Seilerstraße und deren Unterbringung in einem Gebäude unter Einbeziehung der damaligen Dépandance in der Willemerschule, möglichst im Ostend, beschlossen. Das ist jetzt auch schon lange geschehen. Die Nutzung der freien Räume der Bethmannschule in der Seilerstraße durch die Julius-Leber-Schule und die Aufgabe der Dépandance der Julius-Leber-Schule in der Lange Straße, also der heutige Standort der Ludwig-Börne-Schule, standen im Schulentwicklungsplan B. Die Zusammenlegung der Friedrich-Stoltze-Schule, einer Hauptschule, und der Gerhart-Hauptmann-Schule, einer Realschule, zur Ludwig-Börne-Schule wurde hingegen erst im Schulentwicklungsplan A im Jahre 2007 beschlossen. Demzufolge kann das Gebäude der Friedrich-Stoltze-Schule nicht bereits im Schulentwicklungsplan B von 2001 als Dépandance der Julius-Leber-Schule eingeplant gewesen sein. Soweit zu den Fakten. Keiner bestreitet hingegen den Raumbedarf der Julius-Leber-Schule, aber der anstehende Schulentwicklungsplan für die beruflichen Schulen dient gerade dazu, die Überlegungen zu Standorten der beruflichen Schulen neu zu betrachten, gemeinsam zu besprechen und zu konkretisieren. Unser Ziel ist es, die Schulen zukunftsfähig aufzustellen und ihnen ein angemessenes Raumangebot zu machen. Als Ergebnis des Schulentwicklungsplanungsprozesses sollen die berufsbildenden Schulen eine Größe haben, die sie in die Lage versetzt, ein qualitativ und quantitativ hochwertiges Unterrichtsangebot bereitzustellen. Das entscheiden wir eben nicht in einem Hinterzimmer des Bildungsdezernates, welches es auch gar nicht gibt, vielmehr wird der Schulentwicklungsplan B in einem partizipativen Prozess entstehen, ähnlich dem des Schulentwicklungsplans A, sodass sich die verschiedenen involvierten Akteurinnen und Akteure vor Ort konstruktiv, aktiv und verantwortlich in die Belange einbringen können, die sie selbst betreffen.

(Beifall) Um die Lage zu beruhigen, die Fakten zu klären und kurzfristige Lösungen zu erörtern, sind aktuell selbstverständlich auch Gespräche mit den Schulleitungen der Julius-Leber-Schule und auch der Musterschule vorgesehen. Zur Frage von Herrn von Wangenheim, die sich in großen Teilen mit der vorangegangenen überschneidet, aber von einer Priorisierung der Gymnasien spricht, möchte ich sagen, dass wir im Rahmen der Schulentwicklungsplanung keine Priorisierung einer Schulform zulasten einer anderen Schulform vornehmen. Insofern wird die Frage des Raumbedarfs der Julius-Leber-Schule im Rahmen des anstehenden Prozesses zum Schulentwicklungsplan für die beruflichen Schulen zu betrachten und zu bewerten sein. Die Frage eines Ersatzgebäudes steht kurzfristig nicht an. Vielmehr verfolgt der Schulentwicklungsplan B das Ziel, für alle beruflichen Schulen ein angemessenes Raumangebot zu schaffen.

(Beifall) Antragstellende Person(en): Stadtv. Sylvia Weber

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 11. Dezember 2015 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung