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Seit dem 20. April 2020 dürfen Geschäfte des Einzelhandels mit Auflagen wieder öffnen. Dafür müssen sie ein Hygienekonze

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Die Frage bezieht sich auf die Kontrolle der Hygienevorschriften im Einzelhandel während der Corona-Pandemie. Der Magistrat erläutert, dass die Überwachung durch die Polizei erfolgt und die Verantwortung primär bei den Geschäftsinhabern liegt. Ziel ist es, sowohl Beschäftigte als auch Kunden zu schützen.

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Frage an den Magistrat

Seit dem 20. April 2020 dürfen Geschäfte des Einzelhandels mit Auflagen wieder öffnen. Dafür müssen sie ein Hygienekonzept vorlegen. Ich frage den Magistrat: Wie werden die Hygienevorschriften im Einzelhandel kontrolliert, um Beschäftigte und Kund*innen ausreichend zu schützen?

Antwort des Magistrats

Die Überwachung der Corona-Verordnungen erfolgt durch die Landes- und Stadtpolizei. Neben der Einhaltung der Abstandsregeln im öffentlichen Raum, zum Beispiel in den Grünanlagen, werden auch die Einzelhandelsgeschäfte bezüglich Öffnung und Einhaltung der Hygienevorschriften überwacht. Bis zum 03.05.2020 wurden 23.601 Geschäfte, 8.173 Gaststätten und gaststättenähnliche Betriebe durch die Stadtpolizei überwacht sowie 780 Shisha-Kontrollen durchgeführt. Erfreulicherweise halten sich die mit Abstand meisten Personen und Geschäftsleute an die geltenden Regelungen. Bei den anderen wird ordnungsrechtlich bis hin zur Einleitung von Bußgeldverfahren eingeschritten. Der Magistrat weist jedoch ausdrücklich darauf hin, dass in erster Linie die Inhaberinnen und Inhaber der Einzelhandelsgeschäfte dafür verantwortlich sind, dass sich ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an die Hygieneregeln halten. Die Wirtschaftsförderung Frankfurt GmbH steht den Einzelhandelsbetrieben in der Umsetzung der Hygienevorschriften beratend zur Seite. Darüber hinaus steht die Wirtschaftsförderung Frankfurt GmbH im regelmäßigen Austausch mit den örtlichen Ordnungsbehörden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. April 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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