Im Ostpark im Ostend kam es in den letzten Wochen vermehrt zu Vermüllungen in Folge von Wildgrillen und Picknick. Vor al

Im Ostpark im Ostend kam es in den letzten Wochen vermehrt zu Vermüllungen in Folge von Wildgrillen und Picknick. Vor allem an warmen Wochenenden gibt es entsprechende Probleme. Teilweise wurde auf Rasenflächen gegrillt, Grillzonen nicht eingehalten und Fäkalien hinterlassen.

Ich frage den Magistrat:

Wie viele Bußgelder durch das Ordnungsamt wurden im Mai im beziehungsweise um den Ostpark herum verhängt, und wie hoch waren die Kosten für die Reinigung des Parks in jenem Monat?

Für Tattage im unmittelbaren Vormonat können vom Ordnungsamt noch gar keine Aussagen zu verhängten Bußgeldern getroffen werden. Lediglich bei Verwarngelderhebung vor Ort wären die Verfahren bereits abgeschlossen. Diese Verwarngelder werden durch die Stadtpolizei ausgesprochen. Eine differenzierte Aufschlüsselung der Vereinnahmung von Barverwarnungen kann dort weder auf den Tatort noch auf die Art des Verstoßes bezogen erfolgen.

Ebenso werden Barverwarnungen in der Bußgeldstelle nicht erfasst.

Zu den Reinigungskosten können noch keine genauen Zahlen genannt werden, da die Abrechnungen für den Monat Mai noch nicht vorliegen. Geplant waren Reinigungskosten in Höhe von circa 14.600 Euro. Zusätzlich entstehen Aufwendungen von circa 1.500 Euro für die Stellung der 1,1-Kubikmeter-Container zur Entsorgung der Grillhinterlassenschaften.