Viele Schulen Frankfurts sind in einem schlechten baulichen Zustand. Neben fehlendem Brandschutz sind oftmals die Sanitä
Zusammenfassung
Die Frage bezieht sich auf den baulichen Zustand der Schulen in Frankfurt und die Maßnahmen zur Verbesserung während der Covid-19-Pandemie. Es wird erwartet, dass die Zeit der Schulschließungen genutzt wurde, um dringende Missstände zu beheben und die Schulen auf die Wiedereröffnung vorzubereiten.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Schulen und Bildung verfolgenFrage an den Magistrat
Viele Schulen Frankfurts sind in einem schlechten baulichen Zustand. Neben fehlendem Brandschutz sind oftmals die Sanitäranlagen in hygienisch unhaltbaren Zuständen. Das alles ist schon lange bekannt, und der Sanierungsstau zeugt davon. Durch die Covid-19-Pandemie kam nun das öffentliche Leben für einige Wochen zum Erliegen, und die Schulen blieben weitestgehend geschlossen. Ich frage den Magistrat: Wie wurde diese Zeit genutzt, um dringende Missstände zu beheben und die Gebäude auf Infektionsschutzmaßnahmen zur Öffnung der Schulen vorzubereiten?
Antwort des Magistrats
Im Zusammenhang mit der Wiedereröffnung der Schulen am 27.04.2020 gab es im Hinblick auf die Hygieneanforderungen zwischen Vertretern des Staatlichen Schulamtes, des Stadtschulamtes, des Gesundheitsamtes, der städtischen Arbeitsmedizin und des Amtes für Bau und Immobilien diverse Abstimmungen, um einen reibungslosen Unterrichtsbetrieb in der besonderen Situation ermöglichen zu können. Alle Schulleitungen sowie der Stadtschülerinnen- und Stadtschülerrat und der Stadtelternbeirat haben am Donnerstag, dem 23.04.2020, eine Empfehlung des Gesundheitsamtes der Stadt Frankfurt am Main über das Staatliche Schulamt per E-Mail erhalten. Ergänzende Informationen für die äußere Schulorganisation wurden gemeinsam durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Stadtschulamtes und des Amtes für Bau und Immobilien aufgesetzt und ebenfalls am 23.04.2020 verschickt. Vonseiten des Schulträgers wurden daher alle Vorkehrungen für eine Wiederaufnahme des Schulbetriebes geschaffen. Die Organisation innerhalb der einzelnen Schule obliegt der Schulleitung vor Ort und wird hinreichend unterstützt. Im Zusammenhang mit der Reinigung kann mitgeteilt werden, dass aufgrund der Empfehlungen des Gesundheitsamtes und der fachlichen Einschätzung des Reinigungsmanagements des Amtes für Bau und Immobilien, 25.41, weitere Maßnahmen getroffen werden. An Schulen ohne vertraglich geregelte Reinigungskraft vor Ort sowie an Schulen, an denen keine täglichen Mehrfachreinigungen vertraglich geregelt sind, werden bei Bedarf "Coronapräventivreinigungskräfte", CPRK, nach Vorgaben von 25.41 eingesetzt. Diese zusätzliche Reinigung erfolgt gemäß den örtlichen Gegebenheiten beziehungsweise gegebenenfalls weiteren zukünftigen Vorgaben des Gesundheitsamtes, zunächst bis zum Beginn der hessischen Sommerferien 2020. Kleinere Instandhaltungsmaßnahmen werden in der Regel, auch unabhängig von Corona, zeitnah behoben. Größere Sanierungsmaßnahmen konnten aufgrund der hierfür geltenden Rahmenbedingungen, wie zum Beispiel des Vergaberechts, und den sich daraus ergebenden Zeitläufen nicht während der Schulschließung vorgezogen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 29. April 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.