Laut Artikel der FNP vom 10.05.2024 belaufen sich die Kosten für das von der KPMG erstellte Finanzierungskonzept für die

Laut Artikel der FNP vom 10.05.2024 belaufen sich die Kosten für das von der KPMG erstellte Finanzierungskonzept für die Varisano Kliniken Frankfurt-Main-Taunus auf 682.000 Euro. Das Bundeskabinett hat die Krankenhausreform nunmehr auf den Weg gebracht, sodass zeitnah mit einer entsprechenden positiven Verabschiedung der Pläne - trotz aller Widerstände - zu rechnen ist.

Daher frage ich den Magistrat:

Inwieweit kann ohne zusätzliche Mehrkosten auf das Ergebnis des Finanzierungskonzeptes bei der Frage der finanziellen Sicherung des Varisano-Konzerns vor dem Hintergrund der Krankenhausreformpläne der Bundesregierung als Basisgrundlage zurückgegriffen werden?

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Arslaner,

sehr geehrte Frau Stadtverordnete David,

meine Damen und Herren!

Das Finanzierungs- und Medizinkonzept bildet die Grundlage für die Neuaufstellung des varisano-Konzerns.

Das Bundeskabinett hat mittlerweile die Reform der Krankenhausfinanzierung beschlossen. Allerdings sind auch nach Zustimmung weitere Änderungen am Gesetzesentwurf zu erwarten. Nach wie vor existieren Unsicherheiten, die alle Akteure im Gesundheitssystem in eine anhaltend schwierige Lage versetzen. Sie betreffen nicht nur die Frage, in welcher Form das Gesetz gegebenenfalls durch die Beratungen im Bundestag noch verändert wird, sondern auch die Umsetzung durch die Länder. Nach wie vor unklar ist vor allen Dingen auch die Frage der Finanzierung, die derzeit allen Krankenhäusern größte Probleme bereitet. Ein Beispiel ist die Vorhaltepauschale, bei der nach wie vor nicht klar ist, wie sich diese ermittelt und welche Auswirkungen sie haben wird. Wir gehen nicht davon aus, dass damit die Probleme aller Krankenhäuser gelöst sind, nicht zuletzt, weil das Gesamtfinanzvolumen im System unverändert bleiben soll. Diese Unsicherheit strahlt auch auf die varisano aus. Die Gesellschafter sind aber nach wie vor entschlossen und optimistisch, die Gesellschaft gemeinsam mit der Geschäftsführung und den Beschäftigten zum Erfolg führen zu können.

Die Frage der finanziellen Sicherung des varisano-Konzerns kann somit auf der Basis des derzeitigen Stands der Krankenhausreform noch nicht abschließend beantwortet und beurteilt werden.