Im Zusammenhang mit der Corona-Krise ist die Einhaltung von Hygieneregeln von zentraler Bedeutung. Gleichwohl entspreche

Im Zusammenhang mit der Corona-Krise ist die Einhaltung von Hygieneregeln von zentraler Bedeutung. Gleichwohl entsprechen die Bedingungen an Frankfurter Schulen nicht immer den besonderen Anforderungen in der momentanen Situation. Zuletzt wurde dies in einem offenen Brief der Paul-Hindemith-Schule deutlich, in dem von einem "hygienischen Ausnahmezustand" an der Schule die Rede war. Dies vorausgeschickt, frage ich den Magistrat: Welche Maßnahmen will der Magistrat angesichts der Corona-Krise ergreifen, um die Schulen in der Frage der Einhaltung von Hygiene regeln zu unterstützen?

Der Magistrat hat im Vorfeld der teilweisen Schuleröffnungen einen Hygiene-Maßnahmenplan erstellt. Die Gesundheit der Kinder und Jugendlichen und der vor Ort Beschäftigten war bei der Erstellung des Plans oberstes Gebot. Angesichts des wiederbeginnenden Schulalltags für die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen soll dieser Maßnahmenkatalog den Schulen in den kommenden Tagen und Monaten Sicherheit geben. Die Schulgemeinden fragen sich, wie angesichts der aktuellen Situation die Gesundheit all derer geschützt werden kann, die jetzt wieder die Schule besuchen. Aus diesem Grund hat das Stadtschulamt in Kooperation mit dem Gesundheitsamt, der Arbeitsmedizin, dem Amt für Bau und Immobilien und dem Staatlichen Schulamt Hygienerichtlinien erstellt, die zusammen mit dem Hygieneplan des Landes an die Schulen verschickt wurden. Gleichzeitig haben wir einen Maßnahmenkatalog erarbeitet, der die Schulen unterstützt und im Einklang mit den Vorgaben des Hessischen Kultusministeriums steht. Zum einen wurde eine ausreichende Anzahl an Mund-Nasen-Schutzmasken für die städtischen Beschäftigten zur Verfügung gestellt, also zum Beispiel für die Schulsekretariate und die Schulhausverwaltungen. Zudem wurden vergangene Woche 45.000 zusätzliche Masken an alle Schulen geliefert. Diese sind auch für die Mitarbeitenden der Träger in der Jugendhilfe oder der Erweiterten Schulischen Betreuung gedacht, aber vor allem für die Schülerinnen und Schüler. Sie dienen dazu, den Schulweg in den ersten Tagen nach der Öffnung gut zu bewältigen. Durch die inzwischen beschlossene Maskenpflicht im ÖPNV war für viele Familien nicht genug Zeit, um ihren schulpflichtigen Kindern rechtzeitig einen Mund-Nasenschutz zu kaufen oder zu nähen. Mit diesen Masken will der Magistrat es den Schülerinnen und Schülern in den ersten Tagen ermöglichen, auch mit dem ÖPNV zur Schule zu fahren oder in Situationen, in denen ein 1,5-Meter-Abstand nicht möglich ist, andere zu schützen. Auch wenn grundsätzlich die Schulen selbst für den Erwerb von Seife und Papierhandtüchern im Rahmen ihres Schulbudgets verantwortlich sind, werden wir als Schulträger bei Engpässen Unterstützung anbieten und zusätzliche Bestellungen für weitere, in diesem Rahmen notwendige Hygieneartikel gesondert finanzieren. Auch stellen wir ein Förderprogramm in Höhe von 1.000 Euro pro Schule für kleine Reparaturen und Ergänzungen in den Schultoiletten und Waschräumen bereit, mit dem zum Beispiel Wasserhähne repariert oder ein neues Waschbecken gekauft werden kann. Das Geld kann von den Schulen auch abgerufen werden, um Verschönerungsmaßnahmen gemeinsam mit den Schülerinnen und Schülern durchzuführen und damit Vandalismusschäden vorzubeugen. Wir haben vor allem auch die Schulen im Blick, die in provisorischen Modulanlagen untergebracht sind und deshalb nicht über einzelne Wasseranschlüsse in jedem Klassenraum verfügen. In der erarbeiteten Hygienerichtlinie wird gerade diesen Schulen empfohlen, zusätzlich Desinfektionsmittel in den Klassenräumen bereit zu halten. Die ämterübergreifende Arbeitsgruppe hat bestätigt, dass in allen Schulen genügend Waschbecken vorhanden sind, auch wenn sie nicht dezentral aufgestellt sind. Aus diesem Grund werden wir in den nächsten Wochen alle Schulen, die sich in Provisorien und Modulanlagen befinden, mit Desinfektionsmittel zum selbst Abfüllen beliefern. Die Schulen können das Desinfektionsmittel auf die vorhandenen Spender in den Waschräumen oder in gesonderte Flaschen für die Klassenräume verteilen. Für die empfohlene Erhöhung der Reinigungsintensität in den Schultoiletten werden wir die Anzahl der Präsenzkräfte in den Schulen kurzfristig erhöhen, so dass an allen Schulen mindestens für drei Stunden pro Tag eine Corona-Präventions-Reinigungskraft vor Ort anwesend ist. Das von Bildungsdezernat konzipierte und im Haushalt 2018 durchgesetzte Konzept der Präsenzkräfte an Schultoiletten hat sich bewährt. Angesichts der Pandemie ist die Sanierung, die Sauberkeit, die Zugänglichkeit und Benutzerfreundlichkeit unserer Schultoiletten von entscheidender Bedeutung. Alle Schulen in Frankfurt könnten sich auf die Unterstützung durch den Schulträger verlassen. Wir sind und bleiben in enger Abstimmung mit den Schulen, den Schulelternbeiräten und dem Kultusministerium, um so zügig wie möglich und so sorgfältig wie nötig die Entwicklungen im Blick zu haben und gegebenenfalls nachsteuern zu können.