Frankfurt ist keine smarte Stadt: Zu diesem Ergebnis kommt die FAZ in ihrem Artikel vom 22.09.2023 aufgrund der neusten

Frankfurt ist keine smarte Stadt: Zu diesem Ergebnis kommt die FAZ in ihrem Artikel vom 22.09.2023 aufgrund der neusten Vergleichsuntersuchung zu der Frage, wie digitalisiert Städte und ihre Verwaltungen derzeit sind. Betrachtet man das Ergebnis genauer, ist festzuhalten, dass laut der Untersuchung im Bereich der Verwaltungsdigitalisierung ein Ergebnis erzielt wird, das von Offenbach, Wiesbaden und Darmstadt bei Weitem übertroffen wird. In der jüngsten Presseerklärung des Dezernats V erklärt die zuständige Dezernentin, dass "man ziemlich viel auf den Weg gebracht habe und sehr zufrieden" sei .

Daher frage ich den Magistrat:

Wie erklärt sich der Magistrat den Widerspruch zwischen Selbsteinschätzung und dem Untersuchungsergebnis?

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Arslaner,

sehr geehrte Frau Stadtverordnete Weckler,

meine Damen und Herren!

Rankings durch Beratungsunternehmen basieren auf Anforderungskriterien, die von den Beratungsunternehmen in eigener Verantwortung festgelegt werden. Die Bewertungen sind dabei nicht immer transparent und werden nicht immer nachvollziehbar gewichtet. Sie unterscheiden zum Beispiel nicht zwischen Pflichtaufgaben und freiwilligen Aufgaben. Darüber hinaus ist die Stadt bei der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen erheblich von den Vorleistungen von Bund und Land abhängig, was sich zum Beispiel im Abschneiden der hessischen Kommunen spiegelt. Die zitierte Bewertung attestiert der Stadt, dass sie sich um elf Plätze verbessert hat und gehört in zwei der fünf bewerteten Kategorien sogar zu den zehn Besten. Dies bestätigt die erfolgreichen Anstrengungen und Fortschritte der letzten 1.000 Tage:

- Mit umfangreicher partizipativer Beteiligung der Stadtverwaltung, unter anderem durch Einführung eines Beschäftigtenrats, wurde in den letzten 18 Monaten eine "Rahmenstrategie Digitalisierung" erarbeitet, die richtungsweisend den Weg zu einer digitalisierten Verwaltung aufzeigt.

- Seit September 2021 sind 51 OZG-Prozesse mit civento umgesetzt und online gestellt worden, zudem befinden sich derzeit 23 Prozesse in Planung, 22 Prozesse in Arbeit und zehn civento OZG-Prozesse in Bearbeitung/Finalisierung. Insgesamt sind 83 Prozesse online gestellt worden, wodurch deutlich wird, dass der Großteil der Prozesse seit 2021 erarbeitet wurde.

- Seit Oktober 2022 visualisiert die Urbane Datenplattform, UDP, nützliche Informationen auf Dashboards und in Kartenansichten. Unter urbane-datenplattform.frankfurt.de können die Bürgerinnen und Bürger zum Beispiel komfortabel die nächste E-Ladesäule sowie Informationen zur Luftqualität und zum Verkehrs- sowie Passantenaufkommen finden. Während der Fußball-Europameisterschaft der Männer - der UEFA EURO 2024 - wird dort nun auch das Fanaufkommen im Bereich des Big Screens auf der Fan Zone Mainufer öffentlich einsehbar sein. Dafür hat die Stabsstelle Digitalisierung in Kooperation mit der Tourismus- und Congress GmbH, TCF, verschiedene Sensoren zur Besuchermessung verbaut und per Schnittstelle an die Urbane Datenplattform angebunden.

Fazit: Wir geben keine Steuermittel für Leuchttürme aus, die sich in Rankings gut machen, sondern versuchen die verschlafene Digitalisierung der Vergangenheit durch nachhaltige digitale Transformation für die Zukunft wett zu machen.