Die Dezernentin für Digitalisierung und Smart-City beging das Jubiläum des 1.000. Tages im Amt. Glückwunsch. In einer Pr

Die Dezernentin für Digitalisierung und Smart-City beging das Jubiläum des 1.000. Tages im Amt. Glückwunsch. In einer Pressemitteilung werden Projekte für Bürgernähe genannt, Frankfurt in Europa, Transformation bei der Digitalisierung, die Durchführung von Wahlen. Spitze. Und: Es wird die wachsende Bedeutung des Politikstils in Zeiten antidemokratischer Tendenzen betont. Politikstil heißt bei der Dezernentin ganz konkret aber, dass sie in diesem Jahr kein einziges Mal im Ausschuss für Mobilität und Smart-City anwesend war. Im Jahr 2023 in weniger als der Hälfte der Sitzungen.

Ich frage den Magistrat:

Plant die Dezernentin, in Zukunft im Ausschuss regelmäßiger anwesend zu sein, oder wird das in absehbarer Zeit auch eine KI übernehmen?

Stadträtin Eileen O´Sullivan:

Sehr geehrter Herr Vorsteher,

sehr geehrter Herr Stadtverordneter,

liebe Damen und Herren,

alles darum herum und dazwischen!

Ein guter politischer Stil ist untrennbar mit gutem politischen Handwerkszeug verbunden. Dazu gehört auch, Wichtiges von weniger Wichtigem zu trennen, Aufgaben zu priorisieren und begrenzte zeitliche Ressourcen möglichst effizient zu nutzen, um das Gemeinwohl zu mehren. Wann immer im Ausschuss für Mobilität und Smart-City Tagesordnungspunkte thematisiert werden, die in den Aufgabenbereich des Dezernates V fallen, ist eine Teilnahme meinerseits gegeben. In allen anderen Fällen wird dem Ausschussvorsitzenden beziehungsweise der Ausschussvorsitzenden, dem Schriftführer oder der Schriftführerin im Vorfeld ein umfassender Bericht zu aktuellen Themen meines Ressorts zur Verfügung gestellt. Dieses Papier wird dann an alle Ausschussmitglieder weitergereicht. Ich freue mich auch in Zukunft darauf, in Person die konstruktiven, mehrwertbringenden Anliegen der FRAKTION zum Themenkomplex Smart-City zu diskutieren und Auskünfte zu geben.

(Beifall)

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Dr. Christoph Rosenbaum:

Der Fragesteller Herr Görres hat eine Zusatzfrage. Bitte schön!

Stadtverordneter Falko Görres, FRAKTION:

(Zusatzfrage)

Frau Stadträtin, ganz herzlichen Dank! Sehen Sie denn die Pressekonferenz zu Ihrem tausendsten Jubiläumstag im Amt als wichtiger an als potenzielle Fragen, die im Ausschuss an Sie gerichtet werden könnten? Dank der Tagesordnung, die wir im Ausschuss haben, können Sie natürlich einigermaßen abschätzen, ob die Sitzung für Sie persönlich wichtig ist beziehungsweise Sie betrifft oder nicht. Wir haben aber im Ausschuss, wie Sie wissen, auch eine Bürgerfragestunde. Wir haben vielleicht auch Fragen, die sich einfach so ergeben. Wir haben auch Fragen, die sich vielleicht aus Ihrem schriftlichen Bericht heraus ergeben. Haben Sie da irgendwelche digitalen Hilfsmittel, um schon im Voraus abzuschätzen, wann Sie denn benötigt werden und wann nicht?

Stadträtin Eileen O´Sullivan:

(fortfahrend)

Das waren jetzt zwei Fragen. Beantworte ich die jetzt ...

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Dr. Christoph Rosenbaum:

Beantworte nur die erste.

Stadträtin Eileen O´Sullivan:

(fortfahrend)

Ich würde das nicht gegeneinander abwägen wollen.

(Zurufe)

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Dr. Christoph Rosenbaum:

Frau Stadtverordnete Weckler von der CDU-Fraktion hat eine weitere Zusatzfrage. Bitte schön!

Stadtverordnete Birgit Weckler, CDU:

(Zusatzfrage)

Mich würde auch interessieren, nach welchen Kriterien Sie die Wichtigkeit Ihrer Teilnahme bemessen, und speziell, ob eine persönliche Anwesenheit in Sitzungen von gewählten Stadtverordneten weniger wichtig ist, als Rede und Antwort zu stehen, auch gegenüber Bürgern.

Stadträtin Eileen O´Sullivan:

(fortfahrend)

Ich entscheide mich dabei anhand der Tagesordnungspunkte, genauso, wie es beispielsweise üblich ist, dass Dezernenten bei einer Sitzung des Ältestenausschusses anwesend sind, wenn dort auch Tagesordnungspunkte auf der TO stehen, die für sie relevant sind und zu denen sie Frage und Antwort stehen können.

(Zurufe)

Danke!