Viele Kleingartenvereine meldeten zuletzt Bedarfe bezüglich ihrer Infrastruktur an, auch das Kleingartenentwicklungskonz

Viele Kleingartenvereine meldeten zuletzt Bedarfe bezüglich ihrer Infrastruktur an, auch das Kleingartenentwicklungskonzept enthält Mehrkosten zur Entwicklung der Kleingärten. Die Pacht von Kleingärten ist vom BKleingG auf die vierfache ortsübliche Pacht vom erwerbsmäßigen Obst- und Gemüseanbau gedeckelt. In Frankfurt liegt die Pacht für Kleingärten aktuell bei 25 Cent pro Quadratmeter.

Ich frage den Magistrat:

Wie hoch ist die ortsübliche Pacht des erwerbsmäßigen Obst- und Gemüseanbaus in Frankfurt, und wie viel Prozent an direkten und indirekten Kosten der Kleingärten deckt die aktuelle Pacht für Kleingarten langfristig ab?

Stadträtin Rosemarie Heilig:

Meine sehr geehrten Stadtverordneten,

sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

lieber Herr Hauenschild!

Wir hatten etwas Schwierigkeiten, die Frage zu verstehen. Ich hoffe, dass ich jetzt einigermaßen Ihrer Frage nachkomme. Wenn nicht, müssten wir das noch einmal bilateral klären. Trotzdem beantworte ich, lieber Herr Hauenschild, Ihre Frage wie folgt: Landwirtschaftliche Flächen zum erwerbsmäßigen Obst- und Gemüseanbau werden mit einer jährlichen Pacht in Höhe von 800 Euro verpachtet. Dies entspricht 8 Cent pro Quadratmeter. Zum Kostendeckungsgrad all der von Ihnen gewünschten Punkte gibt es leider keine Daten. Das wäre die Antwort. Ich wollte Ihnen aber trotzdem sagen, dass ich heute darüber auch noch einmal mit der Leiterin des Grünflächenamtes gesprochen habe. Das ist eine relativ komplizierte Materie, von dieser Art in den Kleingartenbereich überzugehen. Wir sind aber bereit, auch bilateral mit Ihnen darüber ins Gespräch zu kommen, weil das ja eine wichtige Frage ist.

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Dr. Christoph Rosenbaum:

Es gibt eine Zusatzfrage vom Fragesteller. Herr Hauenschild, bitte schön!

Stadtverordneter Johannes Hauenschild, Volt:

(Zusatzfrage)

Danke schön für die knappe Antwort! Trotzdem würde mich Folgendes interessieren: Ich habe ja nach der ortsüblichen Pacht gefragt. Ich kann mir nicht vorstellen, dass diese überall bei 800 Euro pro Hektar liegt. Die Frage ist also: Gibt es überhaupt eine ortsübliche Pacht? Wird diese erhoben? Wird die irgendwie gemessen? Wenn Sie das noch nicht wissen, können wir das wie gesagt gerne noch einmal bilateral klären. Bezüglich der Kosten hätte ich natürlich gedacht, dass man vielleicht ...

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Dr. Christoph Rosenbaum:

Es ist nur eine Zusatzfrage möglich, Herr Hauenschild.

(Heiterkeit)

Stadträtin Rosemarie Heilig:

(fortfahrend)

Lieber Herr Hauenschild, ich habe die Frage natürlich mit meiner Kollegin Frau Weber abgestimmt, weil die Frage der gewerblichen Nutzung nicht in den Bereich des Grünflächenamtes fällt, die der Kleingärten aber schon. Da eine Vergleichbarkeit herzustellen, ist wirklich nicht ganz so einfach. Mein Vorschlag ist, dass wir dazu bilateral etwas stärker in die Kleingartenmaterie eintreten.

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Dr. Christoph Rosenbaum:

Es gibt eine weitere Zusatzfrage von Herrn Lange von der CDU-Fraktion. Bitte schön!

Stadtverordneter Robert Lange, CDU:

(Zusatzfrage)

Ich habe die Frage auch nicht verstanden, zumal ein Vergleich zwischen gewerbsmäßig genutzten Flächen und privat genutzten Kleingärten nicht zulässig ist und die Kleingärten ja auch kleinere Flächen aufweisen. Insofern ist hier ein höherer Pachtvertrag üblich. Ich befürchte, der Fragesteller zielt darauf ab, die Pachten für Kleingärten zu erhöhen. Das fände ich nicht gut. Wie sieht das der Magistrat?

Stadträtin Rosemarie Heilig:

(fortfahrend)

Nein, das haben wir nicht vor. Das steht überhaupt nicht zur Debatte, das hätten wir andernfalls auch bei unserem Kleingartenkonzept mit untergebracht. Also das steht nicht an. Aber das war nicht die Frage von Herrn Hauenschild.

(Zurufe)

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Dr. Christoph Rosenbaum:

Danke schön, Frau Heilig!

Stadträtin Rosemarie Heilig:

(fortfahrend)

Ich danke auch. Das war meine letzte Antwort auf eine mündliche Frage. Vielen Dank!

(Beifall)