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Frankfurt ist eine wachsende Stadt, und mit zunehmender Bevölkerungszahl wird die Infrastruktur deutlich mehr genutzt un

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Die Anfrage befasst sich mit den Kosten für die Sauberkeit in Frankfurt am Main und der Notwendigkeit, die Reinigungsfrequenz zu erhöhen. Es wird erwartet, dass durch eine bessere Organisation und möglicherweise höhere Ausgaben die Sauberkeit in der Stadt verbessert werden kann.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Frage an den Magistrat

Frankfurt ist eine wachsende Stadt, und mit zunehmender Bevölkerungszahl wird die Infrastruktur deutlich mehr genutzt und in Anspruch genommen. Dies hat Auswirkungen auf die Sauberkeit. An einigen Orten müsste die Reinigungsfrequenz erhöht werden, gleiches gilt für das Leeren von Mülleimern, natürlich immer im Zusammenspiel mit dem Appell an die Bürger*innen, verantwortlich mit ihrer Stadt umzugehen. Andere Städte wie zum Beispiel Berlin sind auffallend sauber, da dort mit entsprechenden Kampagnen, Erhöhung der Ausgaben für die Reinigung et cetera viel erreicht wurde. Ich frage daher den Magistrat: Wie hoch sind die Kosten pro Einwohner*in, die in Frankfurt für Sauberkeit ausgegeben werden, und wo liegt Frankfurt im Benchmark zu anderen Städten?

Antwort des Magistrats

In Frankfurt am Main sind für die Reinigung des öffentlichen Raums - Straßen, Plätze und Grünanlagen - im Jahr 2020 folgende Kosten angefallen - jeweils auf 1.000 Euro gerundet:

a) Reguläre Straßenreinigung (Umweltamt): 48.403.000 Euro b) Reinigung der Grünanlagen und des Straßenbegleitgrüns (Grünflächenamt): 1.650.000 Euro c) Zusatzreinigungen (Stabsstelle Sauberes Frankfurt): 996.000 Euro In der Summe sind dies 51.049.000 Euro. Die Mittel zu a) werden dabei über die Straßenreinigungsgebühr erhoben, die Mittel zu b) und c) stammen aus dem allgemeinen Haushalt. Bei einer Bevölkerungszahl von rund 758.000 ergaben sich im Jahr 2020 somit Pro-Kopf-Kosten von 67,35 Euro. Eine entsprechende Auswertung anderer Städte liegt dem Magistrat nicht vor und kann in der Kürze der Zeit auch nicht selbst entwickelt werden. Es ist ohnehin fraglich, inwieweit ein solches Benchmarking hilfreiche Ergebnisse liefern könnte. Neben der Bevölkerungsdichte und Pendlerzahl unterscheiden sich die Städte auch stark in der Organisation der Reinigung. In München beispielsweise sind die Bürgerinnen und Bürger außerhalb des Mittleren Rings - sogenanntes "Vollanschlussgebiet" - selbst zur Reinigung der Straßen verpflichtet. Auch in Köln werden nicht alle Straßen durch die Abfallwirtschaftsbetriebe gereinigt. Die in der Anfrage angesprochene Überprüfung von Reinigungs- und Leerungsfrequenzen erfolgt derzeit im Umweltamt. Sofern dies erforderlich und rechtlich möglich ist, wird für einzelne Straßenabschnitte eine Anpassung der Reinigungsklassen in die Wege geleitet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. September 2021 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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