Die FR berichtete am 17.04.2024 über die Ergebnisse der Mehrthemenumfrage der Stadt „Leben in Frankfurt 2023“. Wörtlich

Die FR berichtete am 17.04.2024 über die Ergebnisse der Mehrthemenumfrage der Stadt "Leben in Frankfurt 2023". Wörtlich heißt es in dem Artikel: "Die Kritik an der Sauberkeit hat dagegen deutlich zugenommen: Mangelnde Sauberkeit (2021 noch Platz 4) avanciert zum zweitgrößten Problem. Auch Kriminalität wird stärker als Problem gesehen und befindet sich nun erstmals seit 2017 wieder unter den drei größten Problemen Frankfurts." Ich frage den Magistrat: Wie erklärt sich der Magistrat diese gestiegene Problembewertung von offensichtlich immer mehr Frankfurter Bürgern hinsichtlich der Bereiche Sauberkeit und Sicherheit?

Es ist zwischen subjektiver und objektiver Wahrnehmung zu unterscheiden.

Der Magistrat bedauert, dass alle Bemühungen, die Sauberkeit und die Sicherheit in Frankfurt am Main zu verbessern, nicht dazu beitragen, dass die Bürger:innen dies in der Bürger:innenbefragung anerkennend zum Ausdruck bringen.

Und nun zu den objektiven Fakten, wie Ordnungsdezernat und Umweltdezernat vernetzt zusammenarbeiten.

Innerhalb der Stadtpolizei existiert seit 2007 die Fachermittlungsgruppe Umwelt- und Naturschutz/Abfallrecht. Deren Abfallermittlungen haben sich 2023 gegenüber dem Vorjahr von 1.746 auf 2.077 Vorgänge, das heißt um circa 19 Prozent, erhöht. Es wurden damit durch die Stelle erstmals mehr als 2.000 Abfallermittlungen im Jahr durchgeführt. Auch die Anzahl der tatsächlich ermittelten Müllverursachenden ist mit 684 eingeleiteten Ordnungswidrigkeitsverfahren im vergangenen Jahr auf einem hohen Niveau.

Orte mit erhöhtem Müllaufkommen werden durch die Stadtpolizei als Beschwerdebrennpunkte erfasst und im Rahmen des Streifendienstes verstärkt bestreift. Überdies wird natürlich die Beseitigung festgestellter wilder Abfälle veranlasst.

Darüber hinaus werden durch die Stadtpolizei mehrmals im Jahr Schwerpunktkontrollen in besonders müllbelasteten Stadtteilen durchgeführt. Im vergangenen Jahr waren dies die Stadtteile Bahnhofsviertel, Höchst und Bornheim.

Zur Koordinierung des Vorgehens gegen Vermüllung wurde der Arbeitskreis "Stadtsauberkeit" gegründet, welcher alle zwei Monate tagt. Hier werden besondere Problembereiche besprochen und geeigneten Lösungsmöglichkeiten gesucht. Die Teilnehmenden stammen aus den Bereichen Umweltamt, Ordnungsamt, Stabsstelle Sauberes Frankfurt, Marktbetriebe, Grünflächenamt und FES. Ziel ist es, ein koordiniertes Vorgehen unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Blickwinkel der beteiligten Behörden zu realisieren.

Die Stabsstelle Sauberes Frankfurt sensibilisiert darüber hinaus insbesondere mit ihrer Kampagne #cleanffm mit unterschiedlichen und jeweils der entsprechenden Verschmutzungsproblematik ausgerichteten Maßnahmen rund um das Thema Stadtsauberkeit.

Hinsichtlich der Bewertung der Sauberkeit melden die #cleanffm Sauberkeitsbotschafter:innen aus den direkten Gesprächen mit der Bevölkerung - in 2023 wurden in 171 mehr als 8.500 Gespräche geführt -, dass seit 2020 bei 35 Prozent der Befragten Frankfurt

- im Vergleich zu den vergangenen Jahren

- im Vergleich zu anderen bundesdeutschen Großstädten

als wesentlich sauberer wahrgenommen wird.

Die #cleanffm Sauberkeitsbotschafter:innen werden überall im Frankfurter Stadtgebiet an Plätzen, Grünflächen und Parkanlagen eingesetzt, die stark genutzt und hoch frequentiert sind, wie beispielsweise das Mainufer/Hafenpark, Grüneburgpark und Günthersburgpark. Die Aufgabe der Sauberkeitsbotschafter:innen ist es, alle, die den öffentlichen Raum nutzen dahin gehend aufzuklären, über das eigene Wegwerfverhalten nachzudenken und zu animieren, ihren individuellen Beitrag für die Stadtsauberkeit zu leisten.

Wenn der Magistrat seine Anstrengungen kontinuierlich auch unter Einsatz eines hohen finanziellen Budgets erhöht, Stichwort Reinigung aus einer Hand, und dennoch Frankfurt als schmutziger wahrgenommen wird, dann wird es eine Aufgabe für die Zukunft sein, gemeinsam mit allen gesellschaftlichen Kräften gegen die zunehmende Respektlosigkeit gegenüber dem öffentlichen Raum zu kämpfen.

Die seit Corona festzustellende vermehrte Nutzung von To-Go-Verpackungen, welche nach erfolgter Nutzung nicht sachgerecht entsorgt werden, hat vor allem zu einem sehr starken Anstieg von Verpackungsabfällen auf Straßen, Grünflächen und in Parks geführt. Der Magistrat begrüßt daher alle Maßnahmen zur Abfallvermeidung des Bundesgesetzgebers.