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Die zunehmende Nutzung von Drohnen im privaten Bereich führt zu einer steigenden Gefährdung des Rechts am eigenen Bild u

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Die Stadt Frankfurt wird aufgefordert, Maßnahmen und Absprachen mit der Landespolizei zu treffen, um die Gefahren durch Drohnen im Stadtgebiet zu minimieren. Ziel ist es, die Bürger*innen zu schützen und das Unfallrisiko zu verringern.

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Thema Sicherheit verfolgen

Frage an den Magistrat

Die zunehmende Nutzung von Drohnen im privaten Bereich führt zu einer steigenden Gefährdung des Rechts am eigenen Bild und erhöht das Unfallrisiko durch Drohnen im Stadtgebiet. Hiergegen sind Maßnahmen und enge Absprachen zwischen Stadt und zuständigen Ordnungsbehörden erforderlich, um die Bürger*innen zu schützen.

Ich frage den Magistrat:

Bestehen Absprachen der Stadt Frankfurt mit der Landespolizei hinsichtlich des Umgangs mit widerrechtlich fliegenden Drohnen im Stadtgebiet, falls ja, welche?

Antwort des Magistrats

Dem Ordnungsamt sind keine Absprachen bekannt. Die Zuständigkeit für den unbemannten Luftverkehr über Frankfurt am Main liegt zudem beim Regierungspräsidium Darmstadt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. April 2024 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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