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Mit dem Etatantrag E 25 zum Haushalt 2017 wurde die Beschaffung von 1.000 zusätzlichen Sitzbänken in den Stadtteilen bis

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Im Rahmen des Etatantrags E 25 wurde die Beschaffung von 1.000 zusätzlichen Sitzbänken bis 2020 beschlossen. Bis heute wurden 795 Bänke bestellt, von denen 260 bereits eingebaut wurden. Der Magistrat plant, die restlichen Bänke im Jahr 2020 nach und nach zu installieren.

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Frage an den Magistrat

Mit dem Etatantrag E 25 zum Haushalt 2017 wurde die Beschaffung von 1.000 zusätzlichen Sitzbänken in den Stadtteilen bis zum Jahr 2020 beschlossen. Für den Zeitraum von 2017 bis 2020 wurden investive Mittel in Höhe von insgesamt 800.000 Euro bereitgestellt. Nach 2020 stehen im aktuellen Haushaltsentwurf unter dem Haushaltstitel "Sitzbänke - mobil ausgeruht" keine weiteren Mittel mehr zur Verfügung. Ich frage den Magistrat: Wie viele neue Sitzbänke wurden bis heute realisiert, und warum soll das Programm nach Ablauf des Jahres 2020 nicht weitergeführt werden?

Antwort des Magistrats

Es wird vorausgeschickt, dass das Grünflächenamt stadtweit insgesamt circa 7.000 Bänke in Grünanlagen und im öffentlichen Straßenraum unterhält. Auf- oder abgebaut werden Bänke grundsätzlich in Abstimmung mit den Ortsbeiräten und nach Prüfung der Standortvorschläge durch das Grünflächenamt. Seit die Mittel aus dem Etatantrag E 25 dem Grünflächenamt im Jahr 2018 tatsächlich zur Verfügung standen, wurden Bänke, sowohl normale Frankfurter Bänke als auch sogenannte "Seniorenbänke", beschafft und entsprechend den Anträgen der Ortsbeiräte sowie der beim Grünflächenamt zur Verfügung stehenden Arbeitskapazität aufgebaut. Tatsächlich gab es bei der Beschaffung der Bänke verschiedene Gründe, die die Lieferung bisher verzögerte. So musste die Herstellung der Bänke nach Beendigung des alten Rahmenvertrags neu ausgeschrieben werden. Weiterhin hatte die neue Herstellerfirma Probleme bei der Materialbeschaffung und der Montage der bestellten Bänke. In den Jahren 2018 und 2019 wurden insgesamt 795 Bänke bestellt, aber bisher nur teilweise geliefert. Gemäß Anträgen aus den OBR konnten bisher circa 260 Bänke eingebaut werden. Der weitere Einbau und die weitere Bestellung von Bänken erfolgt nach und nach im Jahr 2020. Der Magistrat prüft alle Anträge aus den Ortsbeiräten zur Aufstellung von Bänken nach Eignung und Unterhaltungskosten. Danach scheint der Bedarf nach der Aufstellung der noch fehlenden Bänke in diesem Jahr vorerst gedeckt zu sein.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Februar 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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