Die FNP berichtete am 18.03.2024 unter der Überschrift „‚Atempause‘ bei Aufnahme von Flüchtlingen gefordert“ darüber, da
Zusammenfassung
Die Stadt Frankfurt am Main bekräftigt ihre Fähigkeit, die Unterbringung von Geflüchteten weiterhin zu gewährleisten und unterstützt die Forderung, Menschen mit guter Bleibeperspektive an die Kommunen zuzuweisen. Dies soll zur Entlastung der Strukturen in den aufnehmenden Städten beitragen.
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenFrage an den Magistrat
Die FNP berichtete am 18.03.2024 unter der Überschrift "‚Atempause' bei Aufnahme von Flüchtlingen gefordert" darüber, dass der Deutsche Städte- und Gemeindebund "wegen Überlastung bei der Aufnahme von Flüchtlingen Alarm" schlage. Laut dessen Hauptgeschäftsführer bräuchten die Kommunen eine Atempause. Die Belastungsgrenze bei Unterbringung, Versorgung und Integration sei in vielen Bereichen überschritten, die Zuzugszahlen müssten sinken und es dürften nur noch diejenigen auf die Kommunen verteilt werden, die eine gesicherte Bleibeperspektive hätten. Ich frage den Magistrat: Wie bewertet der Magistrat diese Aussagen des Deutschen Städte- und Gemeindebunds?
Antwort des Magistrats
Die Stadt Frankfurt am Main sieht sich wie bisher und auch künftig mit vorausschauender Projektierung in der Lage, die Unterbringung von Geflüchteten zu gewährleisten. Unsere Selbstverpflichtung als Sicherer Hafen nehmen wir ernst und setzen sie um.
Planungssicherheit ist für Geflüchtete von großer Bedeutung, ebenso werden in den aufnehmenden Städten Strukturen entlastet. Vor dem Hintergrund teilt der Magistrat die Forderung, Menschen mit guter Bleibeperspektive an die Kommunen zuzuweisen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. April 2024 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.