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Die Mitarbeiter der Stabsstelle 58, Unterbringungsmanagement und Flüchtlinge, und des Jugend- und Sozialamtes haben in sehr schwierigen Zeiten Verantwortung übernommen, um den Flüchtlingen ein menschenwürdiges Dasein zu ermöglichen. Im Zusammenhang mit dem AWO-Skandal sind diese Mitarbeiter nun Vorwürfen der Untreue und Begünstigung zu Lasten der Stadt Frankfurt ausgesetzt, die in einer Strafanzeige gipfelten. Während sich Sozialdezernentin Professor Dr. Birkenfeld und der Leiter der Stabsstelle 58 öffentlich vor die betroffenen Beschäftigten stellten, ließ Herr OB Feldmann jegliche Unterstützung vermissen. Ich frage den Magistrat: Warum hat sich OB Feldmann nicht auch in der Öffentlichkeit schützend vor die betroffenen Beschäftigten gestellt?

Oberbürgermeister Peter Feldmann: Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Frau Stadtverordnete Schubring! Als Oberbürgermeister stehe ich grundsätzlich hinter den Beschäftigten der Stadt Frankfurt am Main, die ich in ihrer Arbeit stets als sehr motiviert und auch sorgfältig erlebe. Die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement wurde durch meine eigene Organisationsverfügung als Oberbürgermeister mit Wirkung zum 01.11.2015 eingerichtet und ich habe sie direkt der Dezernentin für Soziales unterstellt. Die Hauptaufgabe der Stabsstelle Flüchtlingsmanagement ist die strategische und konzeptionelle Ausrichtung der städtischen Flüchtlingsarbeit, die Steuerung und Koordinierung sämtlicher Aktivitäten in den Bereichen. Mit einer weiteren ebenfalls abgestimmten Verfügung vom 12.12.2018 wurde die Organisationseinheit in "Stabsstelle Unterbringungsmanagement und Flüchtlinge" umbenannt, um sich auch der Aufgabe der Unterbringung der Bürgerinnen und Bürger ohne Wohnung zu widmen. Wir können gemeinsam feststellen, dass die Stabsstelle ein Erfolg ist. So wurden beispielsweise allein im vergangenen Jahr neun neue Unterkünfte mit rund 900 Plätzen eröffnet. In diesen Tagen wird die Notunterkunft Labsaal schließen. Wir haben einen Konsens über die Nutzung des Alten Flugplatzes Bonames/Kalbach gefunden. Es wurden Unterkünfte für besondere Zielgruppen eingerichtet, beispielsweise für alleinerziehende Frauen, lesbische oder homosexuelle Menschen oder junge alleinstehende Männer bis 27 Jahre. Das sind nur einige Beispiele für die umfassende Arbeit unserer Stabsstelle. Weiter wurden mit Unterkunftsbetreibern Gewaltschutzkonzepte erarbeitet, die immer auf die jeweilige Unterkunft abgestimmt sind. Frau Professor Dr. Birkenfeld trägt die Verantwortung für die Beschäftigten in diesem Bereich, ihr obliegt übrigens die Fach- und Dienstaufsicht.