Ein Unterstand beziehungsweise Wetterschutz an Bushaltestellen ist für die angestrebte Erhöhung der Benutzung des ÖPNV v

Frage vom 27.02.2007, F 237

Ein Unterstand beziehungsweise Wetterschutz an Bushaltestellen ist für die angestrebte Erhöhung der Benutzung des ÖPNV von nicht geringer Bedeutung. Vor allem ältere Mitbürger sind nicht nur auf ein Wetterdach, sondern fast noch mehr auf einen Sitzplatz angewiesen, um überhaupt den Bus benutzen zu können. In dem Magistratsbericht B 404 zur Fortschreibung des NVP heißt es dazu lediglich, Wartehallen seien im Anforderungsprofil vorgesehen, und es werde jährlich berichtet. Zeiträume und Prioritäten werden nicht genannt.

Ich frage den Magistrat:

Bis wann werden Bushaltestellen flächendeckend mit einem Wetterschutz, oder zumindest mit einfachen Sitzbänken, ausgerüstet?

Antwort des Magistrats:

Stadtrat Franz Zimmermann:

Herr zu Löwenstein, Sie werden jetzt sehr hohe Zahlen zur Kenntnis nehmen müssen. Es ist in der Tat so, dass noch ein sehr umfangreiches Programm abzuarbeiten ist. Zur Transparenz über den Fortgang des Wartehallenprogramms an den Haltestellen wird vom Magistrat jährlich berichtet, zuletzt mit dem Bericht B 198 vom 18.04.2006. Bisher sind an Haltestellen im Frankfurter Bedienungsgebiet, das heißt einschließlich der vier Bad Homburger Stadtbahnstationen auf der Linie U 2 und den 18 Oberurseler Stadtbahnstationen, 901 Wartehallen eingerichtet worden. Insgesamt 667 Wartehallen entfallen davon auf Bushaltestellen. Für das Jahr 2007 stehen weitere zirka 70 Montagen von Wartehallen an. Die VGF wird an zirka 300 Haltestellen keine Wartehallen aufstellen können, da dort die vorhandenen Gehwegquerschnitte nicht ausreichen. Die VGF plant für diese Haltestellen eine Aufstellung von Bänken. Zirka 50 Haltestellen pro Jahr sollen entsprechend ausgestattet werden. Das Programm der Haltestellenausstattung mit Wartehallen und Bänken wird weiter kontinuierlich abgearbeitet. Ein konkreter Zeitpunkt für eine flächendeckende, also stadtweite Ausstattung kann allerdings derzeit noch nicht angegeben werden.

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Volker Stein:

Es gibt eine Zusatzfrage von Herrn zu Löwenstein. Bitte sehr!

Stadtverordneter Michael zu Löwenstein, CDU:

(Zusatzfrage)

Herr Stadtrat Zimmermann, ich stelle diese Frage, weil sie mir von Bürgern gestellt worden ist, die an ihrer Bushaltestelle konkrete Probleme haben und keinen Sitzplatz vorfinden. Vielleicht werden Sie verstehen, dass es mir Schwierigkeiten bereitet, aus dieser Versammlung zurückzukommen und erzählen zu müssen, dass es dazu keine Antwort des Magistrats gibt. Es wäre nett, wenn man irgendeinen Anhaltspunkt hätte, wann es denn so weit sein wird. Sie haben gesagt, an 300 Haltestellen können keine Wartehallen aufgestellt werden, dort werden Bänke aufgestellt. Das dauert bei 50 Bänken pro Jahr sechs Jahre, es sei denn - und diesen Eindruck habe ich aus den Berichten des Magistrats gewonnen - diese Aufstellungen sind zum großen Teil Erneuerungen und werden nicht etwa an den Haltestellen vorgenommen, die überhaupt noch nicht bedient worden sind. Ist damit zu rechnen, dass in absehbarer Zeit ein Programm vorgelegt wird, in dem man erkennen kann, wann es so weit sein wird?

Stadtrat Franz Zimmermann:

(fortfahrend)

Herr Stadtverordneter zu Löwenstein, ich wäre Ihnen sehr dankbar, wenn Sie mir besondere Schwerpunkte nennen würden, denn wir können auf die Abarbeitung und Prioritätensetzung durchaus Einfluss nehmen. Für das Jahr 2007 sind weitere 70 Montagen von Wetterschutzwartehallen vorgesehen. Die 50 Haltestellen, die nur Bänke bekommen, sind ein Zusatz zu diesen 70. Ich würde gerne Einfluss auf die Prioritäten nehmen.

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Volker Stein:

Es gibt eine weitere Zusatzfrage von Herrn Mack. Bitte sehr!

Stadtverordneter Udo Mack, LINKE.WASG:

(Zusatzfrage)

Herr Stadtrat Zimmermann, der Kollege zu Löwenstein hat gefragt, wann flächendeckend eine Ausstattung der Bushaltestellen erfolgt. Sie haben gefragt, an welchen konkreten Bushaltestellen es notwendig ist. Ich möchte eine Bushaltestelle konkret ansprechen, nämlich die am Höchster Bahnhof. Gemäß der ersten Fortschreibung des Frankfurter Nahverkehrsplans ist die dortige Bushaltestelle eine Bushaltestelle der Kategorie A, das heißt, es gibt dort ein sehr hohes Fahrgastaufkommen und eine hohe Umsteigehäufigkeit. Diese Bushaltestellen der Kategorie A müssen mit einer bestimmten Ausstattung versehen sein, dazu gehören überdachte Sitzgelegenheiten und so weiter. Die Bushaltestelle in Höchst hat weder ein Dach noch Sitzgelegenheiten noch sonst irgendetwas anderes. Wann konkret wird die Bushaltestelle am Höchster Bahnhof, Leverkuser Straße, entsprechend ausgerüstet?

Stadtrat Franz Zimmermann:

(fortfahrend)

Ich bedanke mich für diese konkrete Frage, sie wird Ihnen konkret beantwortet werden.

Antragstellende Person(en): Stadtv. Michael zu Löwenstein