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Der Oberbürgermeister hat vorgeschlagen, die Paulskirche als Ort für die Plenarsitzungen des Stadtparlaments zu nutzen.

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Der Oberbürgermeister schlägt vor, die Paulskirche als Ort für Plenarsitzungen des Stadtparlaments zu nutzen, was auf Zustimmung und Ablehnung stößt. Die Paulskirche wird als würdiger Rahmen für demokratische Diskurse angesehen. Das erwartete Ergebnis ist eine positive Gestaltung des Diskurses über die Nutzung der Paulskirche.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Frage an den Magistrat

Der Oberbürgermeister hat vorgeschlagen, die Paulskirche als Ort für die Plenarsitzungen des Stadtparlaments zu nutzen. Ich frage den Magistrat: Was ist das denn für eine "Scheißidee", Zitat Peter Altmaier, CDU, Bundesminister für Wirtschaft und Energie?

Antwort des Magistrats

Sehr geehrter Herr Stadtverordneter Wehnemann! Herzlichen Dank für Ihre präzise Frage, die ich wie folgt beantworte: Wenn sich die Mehrheit des Stadtparlaments gegen die Möglichkeit von Plenarsitzungen in der Paulskirche entscheidet, dann respektiere ich das. Ich bleibe allerdings bei meiner Sicht, dass die Paulskirche als Ort des demokratischen Diskurses und konstruktiven Streits durchaus einen würdigen Rahmen böte, auch für Sitzungen des Stadtparlaments. Mir ist kein Gutachten, Studie oder ähnliches bekannt, die die Nutzung der Paulskirche als Ort für Plenarsitzungen des Stadtparlaments für unmöglich erklärt. Für meine Idee und Anregung, die Paulskirche auch für repräsentative Veranstaltungen des Stadtparlaments zu nutzen, für Treffen der IHK, des Handwerks, der Gewerkschaften, für ein Jugendparlament, für Kulturveranstaltungen mit dem Focus Demokratie, oder dass sie auch ATTAC ein Dach gibt, wie am 15. Februar, dafür sehe ich auch in diesem Haus, große Offenheit und Bereitschaft, diesen Diskurs positiv zu gestalten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. Januar 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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