Laut Antwort auf die Frage Nr. 2290 vom 12.12.2019 wurden seit Januar 2016 insgesamt 12,7 Millionen Euro für den Bau von
Zusammenfassung
Die Frage bezieht sich auf die ungenutzten Fördermittel für studentisches Wohnen in Frankfurt am Main. Der Magistrat erklärt, dass die Mittelabflüsse nicht linear sind und die veranschlagten Mittel vollständig belegt wurden, jedoch die Mittel nicht in den Berichten korrekt dargestellt sind.
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Thema Wohnen verfolgenFrage an den Magistrat
Laut Antwort auf die Frage Nr. 2290 vom 12.12.2019 wurden seit Januar 2016 insgesamt 12,7 Millionen Euro für den Bau von Wohnungen für Studierende für eine Förderung angefragt, bewilligt oder bereits fertiggestellt. In den Berichten B 373 von 2018 und B 532 von 2019 tauchen allerdings nur 2,42 Millionen Euro Fördergelder für das Programm studentisches Wohnen auf. Ich frage den Magistrat: Was sind die Gründe dafür, dass die Mittel nicht vollständig ausgeschöpft wurden?
Antwort des Magistrats
Die mit Bezug auf die Berichte B 373 und B 532, Mittelabfluss und Bewilligungen, aufgeführte Zahl von "...2,42 Millionen Fördergelder für das Programm studentisches Wohnen..." ist unspezifisch und für nicht nachvollziehbar. Aus den Berichten B 373 und B 532 geht hervor, dass der Mittelabfluss für studentisches Wohnen von 2015 bis 2017 insgesamt 3.011.000 Euro betrug, die Bewilligungen 2015 bis 2017 lagen bei 2.083.443 Euro. In 2018 betrug der Mittelabfluss für studentisches Wohnen 0 Euro, und bewilligt wurden 0 Euro. Für die Förderung von studentischem Wohnraum waren bzw. sind im städtischen Haushalt von 2012 bis 2016 jährlich eine Million Euro und ab 2017 jährlich zwei Millionen Euro veranschlagt, aufsummiert bis 2020 13 Millionen Euro. Das Gesamtvolumen aller seit Programmbeginn 2012 fertiggestellten, bewilligten und geplanten beziehungsweise angefragten Projekte betrug zum Stichtag 01.12.2019 12.694.751 Euro. Damit wurden die veranschlagten Mittel vollständig belegt. Der Mittelabfluss folgt allerdings keiner linearen Auszahlungssystematik, sondern geschieht immer in Abhängigkeit vom jeweiligen Bauprozess der unterschiedlichen Förderprojekte.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 23. Januar 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.