Der Entwurf für den Doppelhaushalt 2024/2025 liegt vor. Zur Einordnung einzelner Haushaltsposten hinsichtlich ihrer Zuku

Der Entwurf für den Doppelhaushalt 2024/2025 liegt vor. Zur Einordnung einzelner Haushaltsposten hinsichtlich ihrer Zukunftsträchtigkeit können verschiedene strukturierte Gliederungsmerkmale verwendet werden. Mit einer Zukunftsquote, mit der zukunftsorientierte Ausgaben im Haushalt identifiziert und ihr Anteil am Gesamthaushalt angegeben wird, ließen sich etwa Ausgaben zu Bildung, Straßenbau sowie Umwelt- und Klimaschutz konkreter einordnen.

Ich frage den Magistrat:

Lassen sich solche Zukunftsquoten im Doppelhaushalt 2024/2025 bestimmen, und wie hoch sind diese?

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Arslaner,

sehr geehrte Frau Stadtverordnete Düwel,

meine Damen und Herren!

Mit dem Doppelhaushalt 2024/2025 lassen sich basierend auf den Teilhaushalten Aufgaben markieren, die dem Grunde nach einen Maßstab der Zukunftsorientierung und damit der Nachhaltigkeit liefern könnten, beispielsweise für die Bereiche Umwelt- und Klimaschutz, Bildung, Soziales und ÖPNV.

Als problematisch zeigt sich dabei, dass die hinterlegten Ausgabepositionen in der jährlichen Haushaltsaufstellung vielmehr den Gegenwartsnutzen beleuchten, als den Nutzen der erst nach Jahren oder Jahrzehnten eintritt, nicht zuletzt aufgrund des Zeithorizonts der jeweiligen Wahlperiode.

Die Definition zukunftsgerichteter Ausgaben und damit eine Zukunftsquote sowie die konkrete Operationalisierung dieser Definitionen setzen daher eine Strategie voraus, die die gesellschaftlichen anstelle der politischen Ziele langfristig und beständig in den Fokus stellt und stärkt. Elementare Voraussetzung ist zudem, dass die Ausgabepositionen unter Berücksichtigung des Produktbezugs veranschlagt werden. Pauschale Veranschlagungen wie beispielsweise die Konsolidierung verhindern sowohl die operative als auch die strategische Steuerung und damit die Messung einer möglichen Zielerreichung beziehungsweise Ermittlung von Quoten. Der Magistrat arbeitet daran, solche pauschalen Elemente so weit wie möglich zu reduzieren und damit auch dem erklärten Ziel der wirkungsorientierten Haushaltssteuerung näher zu kommen.