Am 26. Februar 2024 fand im Haus am Dom eine Veranstaltung des Deutschen Gewerkschaftsbunds Frankfurt am Main und der Ka
Zusammenfassung
Die Stadt plant, im zweiten Halbjahr 2024 eine öffentliche Informationsveranstaltung zum Fernbahntunnel in Frankfurt anzubieten. Dies geschieht, um den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, Fragen zu stellen und sich umfassend zu informieren. Das erwartete Ergebnis ist eine breitere öffentliche Beteiligung und Information über das Projekt.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenFrage an den Magistrat
Am 26. Februar 2024 fand im Haus am Dom eine Veranstaltung des Deutschen Gewerkschaftsbunds Frankfurt am Main und der Katholischen Akademie Rabanus Maurus zum geplanten Fernbahntunnel in Frankfurt statt. Teilnehmer auf dem Podium war auch das Verkehrsdezernat. Leider berichteten Bürgerinnen und Bürger, dass ihnen der Zugang zur Veranstaltung verwehrt wurde, da der Saal überfüllt war.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:
Plant die Stadt ebenfalls, die Bürger in einer Präsenzveranstaltung zu informieren, bei der auch die Gelegenheit zu Fragen besteht, und wenn ja, wann?
Antwort des Magistrats
Das Projekt "Fernbahntunnel Frankfurt" ist ein Projekt der DB InfraGo AG, die auch für die Öffentlichkeitsarbeit und die Beteiligung der Bürger:innen zuständig ist.
Das Mobilitätsdezernat nimmt gerne an Veranstaltungen zu diesem Projekt teil, richtet jedoch keine Beteiligungsforen zum Fernbahntunnel aus.
Die DB InfraGO hat auf Anfrage mitgeteilt, dass sie die Notwendigkeit einer breiten öffentlichen Information sieht. Daher ist geplant, im zweiten Halbjahr 2024 eine öffentliche Informationsveranstaltung anzubieten, bei der alle Interessierten willkommen sind und ihre Fragen an die DB adressieren können. Das konkrete Format wird aktuell noch ausgearbeitet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 14. März 2024 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.