Im November 2023 wurden den Mitgliedern des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz die Eckdaten der Konzeptstudie zur K
Zusammenfassung
Die Konzeptstudie zur Kommunalen Wärmeplanung in Frankfurt am Main wurde den Mitgliedern des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vorgestellt, jedoch noch nicht veröffentlicht. Die Energieversorger Mainova und Süwag arbeiten bereits mit der Studie, was Fragen zur Transparenz und zur Einbeziehung der Öffentlichkeit aufwirft.
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Thema Umwelt und Energie verfolgenFrage an den Magistrat
Im November 2023 wurden den Mitgliedern des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz die Eckdaten der Konzeptstudie zur Kommunalen Wärmeplanung in Frankfurt am Main vorgestellt. Nach Drängen der linken Opposition stellte die Dezernentin die Studie nun auch den Mitgliedern des Ausschusses zur Verfügung. Energieversorger wie Mainova und Süwag hingegen kennen die Studie allerdings schon lange und arbeiten bereits damit.
Ich frage den Magistrat:
Warum wurde die Studie noch nicht veröffentlicht, und warum arbeiten Mainova und Süwag bereits damit, bevor die breite Öffentlichkeit und die Stadtverordnetenversammlung sie einsehen und bewerten können?
Antwort des Magistrats
Zur Erstellung der Konzeptstudie bedurfte es entsprechender Daten für die Bestandsanalyse. Daher wurden im Vorfeld Abfragen bei den Energieversorgern zu den benötigten Daten durchgeführt.
Vor der Finalisierung der Konzeptstudie wurde diese als Entwurf auf Ämterebene abgestimmt. Im Anschluss wurde die Konzeptstudie in der Entwurfsphase den Energieversorgern zur Kenntnis gegeben. Ziel war es, die verwendeten Bestandsdaten nochmals verifizieren zu lassen und den Energieversorgern die Möglichkeit zu geben, ihre in Planung befindlichen Transformationspläne soweit wie möglich auf die Konzeptstudie abzustimmen.
Am 30.11.2023 wurde die "Konzeptstudie zur Vorbereitung der Kommunalen Wärmeplanung in Frankfurt am Main" den Mitgliedern des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vorgestellt.
Derzeit befindet sich ein Vortrag an die Stadtverordnetenversammlung zur kommunalen Wärmeplanung im Geschäftsgang. Die "Konzeptstudie zur Vorbereitung der kommunalen Wärmeplanung in Frankfurt am Main" ist der Vorlage als Anlage beigefügt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 14. März 2024 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.